Strache rechnet mit Wahl erst im Herbst 2018

FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache rechnet derzeit nicht mit vorgezogenen Neuwahlen. Es spreche vieles dafür, dass die Nationalratswahl erst zum regulären Wahltermin „Ende 2018“ stattfinden wird, sagte Strache heute bei einer Pressekonferenz in Innsbruck. Die Freiheitlichen seien aber für den Fall eines vorzeitigen Auseinanderbrechens der Koalition gerüstet.

Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) habe gemerkt, dass ihm die Zeit davonläuft, weil er auch nach einem Jahr im Amt noch keine Bilanz vorzuweisen habe, so Strache. Darum wolle er den Fortbestand der rot-schwarzen Koalition bis zum Auslaufen der Legislaturperiode sicherstellen. Die ÖVP hingegen provoziere und versuche offenbar, in Neuwahlen im heurigen Herbst zu flüchten. „Das wäre auch eine Flucht aus dem Eurofighter-Untersuchungsausschuss“, so Strache.

FPÖ glaubt an ihren Wahlsieg

Strache zeigte sich jedenfalls hinsichtlich der freiheitlichen Ausgangsposition für die Nationalratswahl einmal mehr optimistisch. Man sei „knapp davor“, das „festgefahrene System“ demokratiepolitisch nachhaltig aufzubrechen. Ändern könne sich in Österreich aber nur etwas, wenn die FPÖ stärkste und bestimmende Kraft werde.

Einen bevorzugten Regierungspartner im Falle eines blauen ersten Platzes wollte Strache nicht nennen. SPÖ und ÖVP müssten jedenfalls beide im Falle einer freiheitlichen Regierungsbeteiligung inhaltlich umdenken. Man lebe jedenfalls „Äquidistanz“ zu beiden Regierungsparteien, so der FPÖ-Chef und verwies auf die Zusammenarbeit mit der SPÖ im Burgenland einerseits und mit der ÖVP in Oberösterreich andererseits.