Israel-Besuch: Steinmeier stellt sich hinter Gabriel

Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei seinem Besuch in Israel die jüngste Zuspitzung in den bilateralen Beziehungen kritisiert. „Wir brauchen keine neuen Regeln, wir sollten uns auch keine Beschränkungen auferlegen“, sagte er heute in Jerusalem.

Eklat bei Gabriel-Besuch

Steinmeier bezog sich auf den Eklat beim Besuch von Außenminister Sigmar Gabriel, als Regierungschef Benjamin Netanjahu ein Gespräch absagte, weil Gabriel angekündigt hatte, regierungskritische Organisationen zu treffen.

Notwendig sei ein „ehrlicher und offener Dialog“, sagte Steinmeier bei einem Treffen mit dem israelischen Präsidenten Reuven Rivlin. „Das einzigartige Verhältnis unser beiden Staaten ist zu wichtig, um es alleine an der Frage zu messen, wer legitime Gesprächspartner sind oder sein sollten.“

Steinmeier, der am Nachmittag mit Netanjahu zusammentreffen wollte, bekräftigte auch die Forderung nach einer Zweistaatenlösung im Nahen Osten. Das sei die „immer noch einzig denkbare Perspektive“, auf die hingearbeitet werden müsse. „Andere Lösungen stehen nicht zur Verfügung“, sagte er. Der gegenwärtige Status quo ohne einen unabhängigen Palästinenserstaat vermittle nur trügerische Sicherheit.

Besuch von Jad Vaschem

Zuvor hatte Steinmeier die Holocaust-Gedenkstätte Jad Vaschem besucht. Dabei erinnerte er an die historische Verantwortung Deutschlands. „Unfassbare Schuld haben wir Deutsche auf uns geladen“, schrieb er ins Gästebuch. „In Verantwortung für das, was geschehen ist, stehen wir fest an der Seite Israels und arbeiten für eine gemeinsame Zukunft.“

Zuvor hatte Steinmeier die Gräber des ehemaligen Präsidenten Schimon Peres und des 1995 ermordeten Ministerpräsidenten Jizchak Rabin auf dem nahe gelegenen Herzlberg besucht und den Schriftsteller David Grossman getroffen.