Kurz für Neuwahl, lässt ÖVP-Obmannschaft offen

Außenminister Sebastian Kurz hat seine Stellungnahme mit dem Hinweis begonnen, dass er nicht für die ÖVP sprechen kann. Die Entscheidung müssten die Wählerinnen und Wähler treffen, sagte Kurz. Er wolle seinem Stil treu bleiben und die Dinge klar aussprechen und seinen Positionen treu bleiben, so Kurz. Nur Köpfe auszutauschen, das wolle er nicht machen, so Kurz.

Er sei gegen einen Dauerwahlkampf, auch wenn es unpopulär sei, das auszusprechen, so Kurz sinngemäß. Mit ihm, macht Kurz damit klar, müsse es Neuwahlen geben.

Zur Parteisituation sagte Kurz, er könne noch nicht sagen, wie es weitergehen werde. Seine Vorstellungen seien, dass er eine klare inhaltliche Kompetenz und die Personalhoheit brauche. Das müsse aber von der Partei mitgetragen werden. Die Entscheidung werde Sonntagabend im Bundesparteivorstand fallen. Damit stellt Kurz seine Partei vor die Wahl: Vollmachten, wie sie bisher kein ÖVP-Chef hatte, oder er übernimmt die Nachfolge nicht.

Seit dem Rücktritt von ÖVP-Parteichef Reinhold Mitterlehner am Mittwoch wird darüber spekuliert, ob und unter welchen Bedingungen der Außenminister die Parteiführung übernehmen werde. Kurz äußerte sich in den vergangenen zwei Tagen nicht zu den Debatten.