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„Verteidigungsbedürfnis unterstützen“

US-Präsident Donald Trump hat im Rahmen seiner ersten Auslandsreise vor rund zwei Wochen einen riesigen Rüstungsdeal mit Saudi-Arabien geschlossen. Ein Sprecher des Weißen Hauses kommentierte, dass das Abkommen „Saudi-Arabiens Verteidigungsbedürfnis unterstützen“ solle.

Washington und Riad einigten sich auf einen Deal im Umfang von rund 110 Milliarden US-Dollar (knapp 100 Mrd. Euro). Über einen Zeitraum von zehn Jahren soll Saudi-Arabien Dienstleistungen und Waffen im Gesamtwert von etwa 350 Milliarden Dollar aus den USA kaufen.

US-Präsident Donald Trump mit König Salman von Saudi Arabien

APA/AP/Evan Vucci

US-Präsident Donald Trump und Saudi-Arabiens König Salman einigten sich auf ein Abkommen

„Dieses Paket von Verteidigungsausrüstung und Diensten unterstützt auf lange Sicht die Sicherheit Saudi-Arabiens und der Golf-Region angesichts iranischer Drohungen“, sagte ein Sprecher des Weißen Hauses. Es solle „Saudi-Arabiens Verteidigungsbedürfnis unterstützen“. Auch werde damit die Möglichkeit des Königreichs gestärkt, an Anti-Terror-Operationen teilzunehmen. Damit würde Druck vom US-Militär genommen.

Trump selbst sah noch in Riad insbesondere den innenpolitischen Aspekt des Riesendeals: „Riesige Investitionen in die Vereinigten Staaten. Hunderte Milliarden Dollar Investitionen in die Vereinigten Staaten und Jobs, Jobs, Jobs“, so Trump nach Angaben von mitreisenden Journalisten.

Raketenabwehrsystem und Schiffe

Bereits vor der Ankunft Trumps in Riad hatten US-Medien von dem geplanten Waffendeal berichtet. Die „Washington Post“ hatte unter Berufung auf unterrichtete Kreise gemeldet, bei dem Geschäft gehe es unter anderem um Schiffe für die Küstenwache, das Raketenabwehrsystem THAAD zur Verteidigung vor Kurz- und Mittelstreckenraketen, gepanzerte Fahrzeuge, Raketen, Sprengkörper und Munition. Einige der Güter könnten künftig in Saudi-Arabien selbst hergestellt oder zusammengebaut werden, was der angestrebten Stärkung der saudischen Rüstungsindustrie helfen würde.

Kushner handelte Rabatt aus

Eine maßgebliche Rolle bei der Einfädelung des Abkommens soll Trumps Schwiegersohn und Berater Jared Kushner zugekommen sein. Laut einem Bericht der „New York Times“ soll Kushner, im Hinblick auf Bedenken bei den Kosten des Deals, direkt bei der Geschäftsführerin des Rüstungskonzerns Lockheed Martin angerufen und um eine Vergünstigung für ein Raketenabwehrsystem gebeten haben.

Jared Kushner und Steve Bannon zu Gast bei den Saudis

APA/AP/Evan Vucci

Jared Kushner (l.) und der Chefstratege des Weißen Hauses, Steve Bannon (r.), waren Teil der Delegation in Riad

Einmal mehr wurde dadurch Kushners zentrale Rolle als Bindeglied zu Vertretern des Auslands untermauert. Kushner habe bereits in der Übergangsphase Beziehungen zu den Vertretern Saudi-Arabiens aufgebaut. Das „unorthodoxe“ Handeln Kushners habe für Staunen gesorgt, sei rechtlich jedoch „unbedenklich“. Das Weiße Haus wollte den Bericht der „New York Times“ nicht kommentieren.

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