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„Manches davon wird populär sein“

Bei der Präsentation der neuen ÖVP-Generalsekretärin Elisabeth Köstinger am Mittwoch hat sich die Volkspartei in einer neuen Farbe, nämlich in Türkis, präsentiert. Köstinger kündigte bei der Pressekonferenz in der Parteizentrale auch einen neuen Stil an. Der Parteitag, bei dem der neue Obmann Sebastian Kurz gewählt wird, findet im Sommer statt.

Kurz zeigte sich über den Stil im Nationalrat vergangene Woche verärgert und betonte: „Wir wollen uns an diesem Umgangston nicht beteiligen.“ Man werde nicht „andere schlechtmachen, sondern mit eigenen Ideen und Konzepten überzeugen“ sowie einen neuen Stil leben. Ungeachtet dessen, ob es gerade populär sei, wolle die ÖVP auch das tun, was sie für richtig erachte. „Manches davon wird populär sein, manches nicht, beides werden wir aushalten“, so der designierte Parteichef.

Die neue ÖVP-Generalsekretärin Elisabeth Köstinger und der designierte ÖVP-Chef AM Sebastian Kurz

APA/Hans Klaus Techt

Köstinger und Kurz

Wie die „Bewegung“ aussehen soll

Wie vor zehn Tagen in der Politischen Akademie angekündigt, will Kurz eine „Bewegung“ aufbauen, bei der man auf die Stärken an Ort und Stelle in den Regionen setzt und die sich für neue Persönlichkeiten öffnet. Die Partei soll „breiter“ werden, um eine „Veränderung im Land einzuleiten“.

ÖVP präsentiert neue Geschäftsführerin

Die ÖVP will sich wandeln und mehr Wähler und Wählerinnen damit überzeugen.

„Mit großer Freude“ stellte Kurz dann seine neue Generalsekretärin vor. Mit ihr habe er bereits in den vergangenen Jahren „intensiv und gut“ zusammengearbeitet. Sie sei in Österreich fest verwurzelt und als Abgeordnete des Europaparlaments auch in Europa aktiv. Europamandatarin soll die 38-jährige Köstinger auch weiterhin bleiben. Ob sie bei der vorgezogenen Nationalratswahl am 15. Oktober auf dem zweiten Listenplatz kandidieren wird, ließ sie offen.

Köstinger will „Denkverbote brechen“

Köstinger will die Volkspartei in eine „neue Generation führen“, denn vieles befinde sich in der Partei im Umbruch. Sie habe nun „unglaublich viele positive Rückmeldungen“ bekommen, auch von Personen, die sich bereits von der ÖVP verabschiedet hätten. Die neue Generalsekretärin versicherte weiters, mutig an die Sache herangehen zu wollen und „Denkverbote zu brechen“.

„Wenn man in der Politik erfolgreich sein will, muss man die Zeichen der Zeit erkennen“, sagte sie. Ihr sei außerdem wichtig, „aus dem aktuellen politischen System auszubrechen“. Den anderen niederzumachen und zu verletzten - „das kann nicht der politische Stil für Österreich sein“. Im Parlament habe man bereits gesehen, dass das Match laute: „Alle gegen Sebastian Kurz.“ Das werde nicht ihr Stil sein. Auf Angriffe werde sie nicht mit noch stärkeren Angriffen reagieren, versprach sie Sachlichkeit. Köstinger zeigte sich optimistisch, dass das gelingen könne, eine Aussendungsschlacht mit der SPÖ wolle sie sich nicht liefern.

Kurz: Unabhängig vom Geschlecht

Auch Kurz sagte, es hätten sich bereits viele Interessenten gemeldet, um mitzumachen. Sie sollten nun die Gelegenheit bekommen mitzugestalten, unabhängig davon ob sie Mitglied einer Partei seien oder nicht, meinte auch er. Die Kandidatenliste steht jedenfalls noch nicht fest, Kurz verwies auch auf das Vorzugsstimmensystem. Der Wähler entscheide, wer schließlich im Parlament sitzen werde.

Als „Quotenfrau“ sieht sich Köstinger nicht, sie verwies auf ihre inhaltlichen Kompetenzen. Kurz hielt dazu fest: „Der Chef oder die Chefin einer Partei ist der Generalsekretär, unabhängig vom Geschlecht.“ Das Wahlkampfmanagement werde sie sich mit dem neuen Bundesgeschäftsführer Axel Melchior, der am Mittwoch nicht auf dem Podium stand, aufteilen.

Melchior soll Linie festlegen

Melchior war zuletzt stellvertretender Kabinettsleiter von Kurz im Außenministerium und kommt wie dieser ebenfalls aus der Jungen ÖVP, wo er bereits als Generalsekretär wirkte. Laut Angaben von Kurz’ Sprecher vom Montag erfolgte der Wechsel per sofort.

Melchior soll künftig die Linie festlegen und dafür sorgen, „dass die thematischen Schwerpunkte von Sebastian Kurz auch in die Praxis umgesetzt werden“, hieß es im „Kurier“. Er werde vor allem strategische Fragen, die inhaltliche Abstimmung und die Vernetzung mit den Landesparteien übernehmen.

Der Bundesparteitag soll im Sommer stattfinden, ein genauer Termin hierfür wurde noch nicht fixiert. Gearbeitet wird aktuell auch am Parteiprogramm.

FPÖ sieht „Uralt-ÖVP“

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler geht von einer „guten, konstruktiven Zusammenarbeit“ mit Köstinger aus. Köstinger habe bereits eine beeindruckende politische Laufbahn absolviert. "Schön, dass die ‚neue‘ ÖVP auf so erfahrene Kräfte zurückgreift“, so Niedermühlbichler.

Kritik kommt von der FPÖ: Die „Uralt-ÖVP“ habe sich in Gestalt des Bauernbundes und Köstingers bereits bei der ersten wesentlichen Personalentscheidung durchgesetzt, so FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl. Das zeige, „wo der Bartl wirklich den Most holt“. Zudem war Köstinger als eine der Stellvertreterinnen (Reinhold, Anm.) Mitterlehners Protege des Ex-Parteichefs.

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