Kern plädiert in Kairo für Flüchtlingsdeal

Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) hofft weiterhin auf einen Flüchtlingsdeal mit Ägypten ähnlich jenem, den die EU mit der Türkei abgeschlossen hat. Zwar sei dieser nicht „eins zu eins“ übertragbar, aber es müsse versucht werden, schrittweise voranzukommen, sagte Kern gestern in Kairo bei seinem Besuch in dem nordostafrikanischen Land.

Ziel der EU müsse es sein, an der Stabilisierung Ägyptens mitzuarbeiten. „Ägypten ist Führungsmacht in der Region“, sagte der Kanzler, der in der ägyptischen Hauptstadt mit Präsident Abdel Fattah al-Sisi, Regierungschef Scherif Ismail und dem Generalsekretär der Arabischen Liga, Ahmed Aboul Gheit, zusammentraf. „Wir wissen, dass die Region für unsere Wirtschafts-, Sicherheits- und auch Flüchtlingspolitik entscheidend ist und dass wir ohne Stabilität in der Region die Auswirkungen spüren würden.“

„Intensiv diskutiert“

Gehe es Ägypten gut, wirke sich das auch positiv auf Europa aus, sagte der Bundeskanzler nach einem Gespräch mit Sisi. Daher müsse auch gemeinsam an einem Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen gearbeitet werden. Die EU habe großes Interesse, mit Ägypten eine Flüchtlingsvereinbarung zu erzielen. „Wir haben das in den letzten Monaten intensiv diskutiert. Ägypten hat ja in der Vergangenheit große Beiträge geleistet, um die Migrationsbewegungen von der eigenen Küste nach Europa zu reduzieren“, sagte Kern über die Bemühungen des Gastgebers.

Das Land bewältige auch „eine große Aufgabe mit Millionen von Flüchtlingen, die hier beherbergt werden“. Ziel müsse es auch sein, mitzuhelfen, die Situation in Libyen besser in den Griff zu bekommen. Auch da könne die EU Ägypten in homöopathischen Dosen unterstützen, um letztlich einen Perspektivenwechsel herbeizuführen. „Man kann ja einmal das eine oder andere Boot gemeinsam retten.“

Kranzniederlegung an Sadat-Grab

Kern hatte am Vormittag auch am Grab des 1981 ermordeten Präsidenten Anwar al-Sadat einen Kranz niedergelegt. Sadat hatte sich für einen Frieden mit Israel eingesetzt. Der SPÖ-Bundeskanzler erinnerte in diesem Zusammenhang an die wichtige Rolle, die sein Vorgänger Bruno Kreisky (SPÖ) in der Region gespielt habe.

Kern ist heute in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) zu Gast. Zunächst trifft er in der Hauptstadt Abu Dhabi Kronprinz Scheich Muhammad Bin Zayid al-Nahyan. Abends kommt er in Dubai mit Premier Muhammad bin Raschid al-Maktum zu Gesprächen zusammen. Themen sollen regionale Konflikte - in Syrien, Libyen und Jemen - und damit auch die Flüchtlingsfrage sein.