Zustimmung aus Ländern zu SPÖ-Abstimmung über Koalition

Der steirische SPÖ-Chef Michael Schickhofer bekommt für seinen Vorschlag, die Mitglieder seiner Partei über jedwede Koalition abstimmen zu lassen, Zustimmung von Kollegen aus anderen Bundesländern. Hans Niessl (Burgenland), Peter Kaiser (Kärnten) und Elisabeth Blanik (Tirol), unterstützten heute im Ö1-Morgenjournal die Idee Schickhofers.

„Ich begrüße eine Mitgliederbefragung auf Bundesebene“, sagte Niessl, der vor der burgenländischen Landtagswahl und der Bildung der rot-blauen Koalition in seinem Land eine Abstimmung durchgeführt hatte. Auch Blanik schloss sich dieser Meinung an: „Ja, warum nicht“, meinte die Tiroler Landesparteichefin. Die Mitglieder abzufragen „kann nie ein Fehler sein“.

Peter Kaiser verwies darauf, dass mit dem geplanten Kriterienkatalog, an dem er federführend mitarbeitet, den Verhandlern ein „Instrumentarium“ in die Hand gegeben werde. Wenn dann ein Koalitionsvertrag vorliege, kann auch er sich vorstellen, dass die Mitglieder darüber befinden.

Für Salzburger SPÖ-Chef „nicht vorrangig“

Reservierter äußerte sich hingegen der Salzburger SPÖ-Chef Walter Steidl. Er halte eine Mitgliederbefragung über eine mögliche SPÖ-FPÖ-Koalition auf Bundesebene für „nicht vorrangig“, sagte er - mehr dazu in salzburg.ORF.at.

Bundes-SPÖ will in Gremien beraten

Schickhofer, der eine interne Reformgruppe in der SPÖ leitet, die sich unter anderem um die Öffnung der Sozialdemokratie auch für neue Mitglieder kümmern soll, hatte gestern für eine Mitgliederbefragung über eine etwaige Koalition der SPÖ plädiert.

Damit ist er noch einen Schritt weiter gegangen als Wiens Bürgermeister Michael Häupl, der so eine Befragung nur für den Fall von Rot-Blau angeregt hatte. Die SPÖ-Zentrale hatte angekündigt, die Initiative Schickhofers in den Gremien zu beraten.