Umlegung von Hartz IV auf Österreich simuliert

Die Frage, welche Auswirkungen es hätte, würde das deutsche Hartz-IV-Modell auf Österreich umgelegt, beschäftigt das Finanzministerium. In dessen Auftrag führte das in Wien ansässige Europäische Zentrum für Wohlfahrtspolitik und Sozialforschung eine Studie dazu durch. Das berichten die „Kronen Zeitung“ und die ZIB1.

Mit den deutschen Hartz-IV-Reformen wurden Arbeitslosengeld und Sozialhilfe zusammengeführt. Das Arbeitslosengeld wird seither für ein Jahr ausbezahlt, danach gibt es das Arbeitslosengeld II, genannt Hartz IV. Die Höhe der Leistung orientiert sich nicht mehr am früheren Einkommen.

Einsparung und Armutsgefährdung

Das würde für Österreich bedeuten, dass die Notstandshilfe, eine Mischung aus Versicherungsleistung und bedarfsgeprüfter Leistung, auf null ginge. Das eigene Vermögen ist für Hartz IV relevant. Ausgenommen sind zum Teil Eigentumswohnungen, Möbel und in seltenen Fällen ein Auto.

Die Gesamteinsparung betrüge bei Hartz IV für Österreich laut Studie mehr als eine Milliarde Euro pro Jahr. Auf der anderen Seite würde das Modell laut Studienautoren zu einem Anstieg der Armutsgefährdung und zu deutlichen Änderungen der Einkommensverteilung führen.

Die Studie wurde laut Finanzministerium bereits vor zwei Jahren in Auftrag gegeben, man prüfe laufend Effizienzpotenziale. Ein Modell wie Hartz IV sei in Österreich nicht geplant, hieß es.