Kern sagt morgige Berlin-Reise ab

Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) sagt eine für morgen geplante Reise nach Berlin ab. Sein Sprecher Nikolai Moser bestätigte heute entsprechende Informationen des „Kurier“.

Kern hätte zusammen mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker beim „WDR Europaforum“ über die Zukunft der EU sprechen sollen. Auch ein bilaterales Treffen von Juncker und Kern war geplant.

Verhandlungen über Beschäftigungsbonus

Der Grund für die Absage sei die dringende Lösung des Beschäftigungsbonus, hieß es. Die SPÖ will diese Arbeitsmarktregelung, mit der die Lohnnebenkosten für zusätzliche Beschäftigte ab Juli für die Dauer von drei Jahren gefördert werden sollen, rasch umsetzen und sieht sich von der ÖVP blockiert. Rund 100.000 zusätzliche Arbeitsplätze sollten dadurch entstehen.

Leichtfried vertritt Kern

Die Rede beim Europaforum in Berlin unter dem Titel „Kerneuropa als bessere Alternative?“ hält laut Programm nun Verkehrsminister Jörg Leichtfried (SPÖ). Auf der Gästeliste stehen außerdem SPD-Chef und Kanzlerkandidat Martin Schulz sowie EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ebenfalls abgesagt.

Im Anschluss an Berlin wollte Kern zum Wirtschaftsforum in St. Petersburg (SPIEF) reisen. Die Reise nach St. Petersburg finde statt, sagte Moser. Dort trifft Kern mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammen.