EU sieht Fortschritte bei Kampf gegen Hasspostings

Die EU-Kommission sieht große Fortschritte im Kampf gegen Hasspostings im Internet. Aus der heute präsentierten zweiten Überprüfung der vor einem Jahr gestarteten gemeinsamen Initiative mit IT-Riesen wie Facebook, Twitter und Google geht hervor, dass die Löschungen solcher Hassreden in Sozialen Netzwerken durch IT-Firmen im Durchschnitt von 28 auf 59 Prozent und damit auf mehr als das Doppelte gestiegen sind.

Österreich mit Anstieg bei Löschungen

Dabei sticht hervor, dass Österreich einen Anstieg zwischen der ersten Überprüfung Ende 2016 mit 11,4 Prozent auf nunmehr 76,1 Prozent verzeichnen konnte. Am stärksten fiel die relative Steigerung in Dänemark (von 3,4 auf 38,9 Prozent) aus.

Die Untersuchung bei der von EU-Justizkommissarin Vera Jourova präsentierten zweiten Überprüfung erfolgte in 24 EU-Staaten. Nicht dabei waren Finnland, Luxemburg, Schweden und Bulgarien. Ein Vergleich mit der ersten Überprüfung vom Dezember des Vorjahres hinkt etwas, weil damals nur zehn EU-Staaten dabei waren.

Bei der Untersuchung der Inhalte von Hasspostings habe sich gezeigt, dass Fremdenfeindlichkeit einschließlich Hetze gegen Migranten mit 17,8 Prozent den stärksten Anteil einnimmt. Mit 17,7 Prozent folgen antimuslimische Hassreden, gefolgt von ethnischem Ursprung (15,8 Prozent), sexueller Orientierung (12,7 Prozent), Herkunft (9,1 Prozent) und Antisemitismus (8,7 Prozent).

Facebook löscht Postings deutlich öfter

Von den IT-Firmen sticht vor allem Facebook hervor. Dort waren bei der ersten Überprüfung Ende 2016 nur 28,3 Prozent der Hasspostings aus dem Netz genommen worden, bei der nun präsentierten zweiten Überprüfung waren es schon 66,5 Prozent. Bei Twitter betrug die Steigerung 19,1 auf 37,5 Prozent, bei YouTube gab es einen Zuwachs von 48,5 auf 66,0 Prozent.

Jouruva sprach von ermutigenden Resultaten. Die IT-Firmen hätten nicht nur mehr als doppelt so viele Hassreden und Hetze gelöscht, sondern das sei auch wesentlich rascher erfolgt als zuvor. Die Kommissarin rief die Unternehmen zu weiteren Anstrengungen auf. Vor allem sollten die IT-Firmen bessere Rückmeldungen an jene geben, die Hassreden angezeigt hätten.