FPÖ sieht wenig Chance auf Einigung bei Schulautonomie

FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache hat heute einer Einigung bei den Verhandlungen zur Schulautonomie nur noch geringe Chancen gegeben.

„Realistisch sieht es nicht aus“, sagte er am Rande einer Pressekonferenz. „Man hat den Eindruck, dass sich SPÖ und ÖVP einbetoniert haben. Man hat nicht den Eindruck, dass man beweglich ist.“

Den vorliegenden Entwurf müsse man auch sehr kritisch sehen. Für die FPÖ sei jedenfalls eine „Entpolitisierung des Schulsystems“ notwendig, sowie eine Stärkung der Autonomie, sagte Strache. Auch machte er neuerlich deutlich, dass seine Partei nicht viel von der Gesamtschule hält.

Grüne verhandeln mit Regierungsparteien

Für die Verabschiedung des Schulautonomiepakets braucht es eine Zweidrittelmehrheit im Nationalrat und damit eine Zustimmung von FPÖ oder Grünen. Letztere verhandeln heute mit den Regierungsparteien.