Deutschland setzt Abschiebungen nach Afghanistan aus

Nach dem schweren Terroranschlag in Kabul will die deutsche Bundesregierung Afghanen vorerst nur noch in Ausnahmefällen in ihre Heimat zurückschicken. Das teilte Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel (CDU)heute in Berlin mit. Das Auswärtige Amt solle nun möglichst bis Juli eine neue Lagebeurteilung vorlegen.

Bis dahin bleibe es bei „der Förderung der freiwilligen Rückkehr“ und bei der Abschiebung von Straftätern und Gefährdern „auf Basis einer Einzelfallprüfung“, sagte Merkel.

Tags zuvor hatte es in der afghanischen Hauptstadt Kabul einen Sprengstoffanschlag mit mindestens 90 Toten und Hunderten Verletzten gegeben, bei dem auch die deutsche Botschaft erheblich beschädigt wurde. Daraufhin hatten sich Forderungen von Opposition und Menschenrechtsorganisationen nach einem Abschiebestopp verstärkt. Auch SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz sprach sich dafür aus, auf Abschiebungen zunächst zu verzichten.