Mitarbeiter der Bundesanstalt für Verkehr suspendiert

Das Verkehrsministerium hat einen Mitarbeiter der Bundesanstalt für Verkehr (BAV) suspendiert. Grund seien „finanzielle Unstimmigkeiten“, die im Zuge einer laufenden Prüfung durch den Rechnungshof festgestellt wurden, wie das Ressort gestern mitteile. Über Schadenshöhe und konkrete Vorwürfe gab es auf APA-Anfrage keine Auskunft.

Der Mitarbeiter sei am Freitag umgehend vom Dienst freigestellt worden, ihm sei auch der Zugang zu den Räumlichkeiten der Bundesanstalt untersagt sowie Schlüssel, Mobiltelefon und Laptop abgenommen worden. „Das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (bmvit) behält sich darüber hinaus vor, Strafanzeige zu erstatten. Die dafür notwendigen Unterlagen wurden bereits beim Rechnungshof angefordert. Es gilt die Unschuldsvermutung“, so das Ministerium von Jörg Leichtfried (SPÖ) in der Pressemitteilung weiter.

Nachgeordnete Dienststelle des Ministeriums

Die BAV ist eine nachgeordnete Dienststelle des Verkehrsministeriums. Sie beschäftigt 34 Mitarbeiter und ist einerseits für die Untersuchung von Unfällen und Störungen in den Bereichen Zivilluftfahrt, Eisenbahn, Seilbahnen und Schifffahrt zuständig. Diese Aufgaben sind in der Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes (SUB) gebündelt.

Andererseits ist die BAV für Angelegenheiten der Typengenehmigungen einschließlich Marktüberwachung und Produktionskontrolle sowie das Qualitätsmanagement von technischen Unterwegskontrollen (Lkws) zuständig.

Derzeit wird die Bundesanstalt einer Reform unterzogen. Die BAV selbst wird aufgelöst, der für Kfz- und Verkehrstechnik zuständige Teil ins Ministerium integriert. Die Sicherheitsuntersuchungsstelle bleibt als eigenständige Einheit bestehen.