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Von der Vereinigung zur Spendenaffäre

In seiner 16-jährigen Amtszeit als deutscher Bundeskanzler hat Helmut Kohl (CDU) Erfolge feiern können, aber auch manche Niederlage hinnehmen müssen.

Zu den Erfolgen zählen:

Wiedervereinigung

Kohl trägt 1989/90 entscheidend zum Prozess der deutschen Einheit bei. Kurz nach dem Fall der Berliner Mauer präsentiert er überraschend einen Zehnpunkteplan und überwindet später Vorbehalte der Siegermächte des Zweiten Weltkrieges.

Europa

Zur von Kohl geförderten Integration Europas zählen die Einheitliche Europäische Akte von 1986 (Binnenmarkt, vertiefte Zusammenarbeit), der Maastricht-Vertrag von 1992 (Europäische Union) sowie die in Maastricht beschlossene Einführung des Euro-Bargelds 2002.

Helmut und Hannelore Kohl, Hans-Dietrich Genscher, Richard von Weizsäcker

APA/dpa/Wolfgang Kumm

Helmut Kohl, der gefeierte „Einheitskanzler“ - bei der Wiedervereinigungsfeier am 3. Oktober 1990, flankiert vom damaligen Außenminister Hans-Dietrich Genscher (l), seiner Frau Hannelore Kohl und dem damaligen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker

Osterweiterung

Auf Gipfelkonferenzen der EU und der NATO im Jahr 1997 werden osteuropäischen Ländern Beitrittsverhandlungen angeboten.

Innenpolitik

Die Regierung setzt 1994 die Pflegeversicherung durch, drei Jahre später folgen umstrittene Reformen der Pensions- und Krankenversicherung.

Parteiintern

Auf dem Bremer CDU-Parteitag 1989 behauptet sich Kohl gegen Widersacher, die ihn stürzen wollen.

Als Misserfolge oder negative Erfahrungen gelten:

Gescheiterte Gesetze

Die SPD-Mehrheit im Bundesrat blockiert viele Vorhaben, etwa die Steuerreform 1997. Insgesamt scheitern in der Legislaturperiode 1994 bis 1998 etwa 20 Vorlagen im Bundesrat. Der Kohl-Regierung wird „Reformstau“ angelastet.

Öffentlicher Protest bringt 1994 Koalitionspläne für eine Amnestie in der Flick-Spendenaffäre zu Fall. Im Zuge der Affäre war Kohls Wirtschaftsminister Otto Graf Lambsdorff (FDP) 1984 zurückgetreten.

Kosten der Einheit

Kohls Ankündigung, die Wiedervereinigung werde nicht über Steuererhöhungen finanziert, hält nur ein Jahr. Seit 1991 muss ein Solidarzuschlag gezahlt werden.

Honecker-Besuch

Beim „Arbeitsbesuch“ des Staatsratsvorsitzenden 1987 in Bonn muss Kohl eine Aufwertung des DDR-Regimes hinnehmen, erreicht aber Erleichterungen im innerdeutschen Reiseverkehr.

Spendenaffäre

Nach der verlorenen Bundestagswahl 1998 verschweigt Kohl trotz eindeutiger Rechtslage die Herkunft von Millionenspenden für seine Partei. Wegen der Finanzaffäre verliert er 2000 den Ehrenvorsitz der CDU.

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