Niederlande verpflichten Migranten zu Respekt für Werte

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Migranten müssen in den Niederlanden künftig den Respekt für Werte und Normen versprechen. Die Erste Kammer des Parlaments verabschiedete heute in Den Haag einen entsprechenden Gesetzentwurf. Asylwerber und Migranten müssen danach eine „Partizipationserklärung“ unterzeichnen. Darin werden etwa Meinungsfreiheit, Gleichberechtigung und das Diskriminierungsverbot aufgenommen.

Es gehe um „nicht verhandelbare und für uns selbstverständliche Spielregeln“, erklärte der zuständige Sozialminister Lodewijk Asscher. Wer die Unterzeichnung verweigert, kann mit einer Geldbuße von bis zu 340 Euro bestraft werden. Außerdem bekommt er keine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung.