Regierungsumbau: Macron ernennt drei neue Ministerinnen

In einer turbulenten Regierungsumbildung hat Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron ein neues Kabinett zusammengestellt. Die Spitzenbeamtin und bisherige Bahnmanagerin Florence Parly wird neue französische Verteidigungsministerin, wie der Elysee-Palast gestern Abend mitteilte.

Ernannt wurden auch eine neue Justizministerin und eine neue Europaministerin. Die Regierungsumbildung fiel wegen des Rücktritts dreier Minister der mit Macron verbündeten Zentrumspartei MoDem größer aus als zunächst geplant.

Parly löst die am Vortag zurückgetretene Zentrumspolitikerin Sylvie Goulard an der Spitze des Verteidigungsministeriums ab. Zur Nachfolgerin des ausgeschiedenen Justizministers Francois Bayrou wurde die Juristin Nicole Belloubet ernannt. Neue Europaministerin wird die bisherige Chefin der Elite-Verwaltungshochschule ENA, Nathalie Loiseau. Sie folgt auf die Bayrou-Vertraute Marielle de Sarnez.

Weitgehendere Regierungsumbildung als geplant

Die Regierungsumbildung war nach der Parlamentswahl vom Sonntag eingeleitet worden, wie es in Frankreich üblich ist. Der überraschende Rücktritt der Minister Goulard, Bayrou und Sarnez am Dienstag und Mittwoch zwang Macron aber zu einer viel weiter gehenden Regierungsumbildung als zunächst geplant. Die drei Minister hatten ihre Posten wegen einer Scheinbeschäftigungsaffäre um ihre Zentrumspartei aufgegeben.

MoDem-Chef Bayrou beteuerte am Mittwoch erneut, dass bei der Beschäftigung von Mitarbeitern stets alles rechtmäßig verlaufen sei: „Bei uns gab es nie Scheinbeschäftigungsstellen.“ Er bezeichnete sich als Opfer einer „Lügenkampagne“. Mit seinem Rücktritt als Justizminister wolle er Schaden von der Regierung abwenden. Zugleich bekräftigte Bayrou, dass seine Partei weiterhin dem Regierungsbündnis angehört.