Nordirland: Weiter keine Einigung auf Regierung

Die Regierungsbildung in Nordirland verzögert sich weiter. Wie der zuständige Staatssekretär James Brokenshire heute mitteilte, konnten sich die protestantische Democratic Unionist Party (DUP) und die katholisch-republikanische Partei Sinn Fein vier Monate nach der Wahl noch immer nicht einigen. Es gebe noch keine neue Frist, die Verhandlungen würden aber auf jeden Fall noch diese Woche andauern.

Brokenshire zeigte sich dennoch optimistisch: „Ich denke noch immer, dass eine Einigung möglich ist.“ Neuwahlen seien aus seiner Sicht keine Lösung. Nach Ablauf der Frist zur Koalitionsbildung vergangenen Donnerstag blieben der britischen Regierung drei Optionen: Neuwahlen anzusetzen, eine neue Frist für die Regierungsbildung zu bestimmen oder das teilautonome Nordirland komplett unter die Direktverwaltung Londons fallen zu lassen.

Seit dem Friedensabkommen von 1998 gilt die Regelung, dass die Macht zwischen den protestantischen und katholischen Kräften in Belfast geteilt wird. Aus den Wahlen am 2. März war die DUP knapp als stärkste Kraft hervorgegangen. Mittlerweile ist die Minderheitsregierung der britischen Premierministerin Theresa May im Unterhaus in London auf die Stimmen der DUP-Abgeordneten angewiesen. Sinn Fein sieht darin eine Grund, wieso die Gespräche bisher gescheitert sind.