Ex-Grüner Dönmez kandidiert auf Liste Kurz

ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat den ersten prominenteren Neuzugang für seine Liste: Der ehemalige grüne Bundesrat Efgani Dönmez wird als Experte für Integration und Asyl auf der Liste Kurz kandidieren.

Das gaben die beiden heute bei einer Pressekonferenz bekannt. Der 38-jährige, in der Türkei geborene Sozialpädagoge saß sieben Jahre für die oberösterreichischen Grünen im Bundesrat. In seiner Zeit bei den Grünen war Dönmez immer wieder mit kontroverseren Aussagen zur Integrationspolitik aufgefallen.

100 Namen für Bundesliste angekündigt

Der frühere Bundesrat erhält Platz fünf auf der Bundesliste und wird so mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit den Parlamentseinzug schaffen. Bei der Präsentation des neuen Kandidaten betonte Kurz, dass man für die Bundesliste insgesamt 100 Personen nominieren werde, die bisher nie für die ÖVP auf Bundesebene angetreten seien, aber Erfahrung und besondere Expertise mitbrächten. In den Nationalrat wird es freilich nur ein Bruchteil davon schaffen.

Dönmez lobte der ÖVP-Chef etwa dafür, dass dieser als einer der Ersten auf das Problem des politischen Islam aufmerksam gemacht habe. Der Neu-Schwarze betonte dann auch, sein Ziel sei, dass Österreich eine „wehrhafte Demokratie“ bleibe.

2015 Bundesratsmandat verloren

Dönmez hatte im Mai die Grünen verlassen. Der Anlass war, dass ihm die Partei einen Besuch mit dem Chef der rechtsextremen Wiener Identitären, Martin Sellner, in einem Flüchtlingswohnprojekt in Leonding bei Linz untersagt hatte. Schon damals hieß es, Dönmez werde wohl zu Kurz wechseln. Dönmez unterlag im Oktober 2015 beim oberösterreichischen Landesvorstand in einer Abstimmung und verlor sein Bundesratsmandat, das er seit 2008 innegehabt hatte.

Für Wirbel hatte er gesorgt, als er verlangte, „Burkaträgerinnen“ Sozialleistungen zu streichen und Anhänger des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan in die Türkei abzuschieben. Dafür musste er sich 2013 auf Druck der Parteispitze entschuldigen.