U-Ausschuss: Abgeordnete über Zeugenabsage verärgert

Die Absage von Ex-Magna-Manager Hubert Hödl im Eurofighter-U-Ausschuss hat die Abgeordneten heute verärgert. Befragt wird nun nur die Auskunftsperson Franz Borth vom Wirtschaftsministerium. Die Mandatare wollen von ihm etwa wissen, warum er Informationen an den Jethersteller EADS weitergegeben habe, hieß es beim Eintreffen in der Früh gegenüber Journalisten.

„Übler Nachgeschmack“, „sehr empörend“

Die kurzfristige Absage seines Erscheinens im Untersuchungsausschuss durch Hödl sei „schon bemerkenswert“, stellte ÖVP-Fraktionschefin Gabriele Tamandl fest: „Das hat einen üblen Nachgeschmack. Das ist sehr empörend und gefällt uns nicht.“ Sie hofft, dass es bis zum letzten Befragungstag am Mittwoch nicht zu einem weiteren Zeugenschwund kommt. Borth wiederum habe Informationen an EADS weitergegeben, das wolle sie hinterfragen, so Tamandl.

„Kontaktschiene lief mehr als geschmiert“

Auch die Grünen betonen, dass sich das Wirtschaftsressort dem Unternehmen angedient habe: „Die Kontaktschiene lief mehr als geschmiert“, so Grünen-Mandatarin Gabriela Moser. Fraktionsführer Peter Pilz kritisierte ebenfalls Hödls Absage und stellte fest: „Ich verstehe die Fluchtmotive durchaus“, werde er doch durch die Akten schwer belastet. Pilz wies auch darauf hin, dass gegen Hödl ermittelt werde und er sich auch dem U-Ausschuss nicht auf Dauer entziehen könne.

Die Freiheitlichen orten Anleihen bei Ex-Magna-Manager Siegfried Wolf, der sich vor dem Ausschuss ebenfalls „verleugnen“ lasse, wie der Abgeordnete Walter Rauch meinte. Bei Borth gehe es nun um die Zeit unter Ex-Wirtschaftsminister Martin Bartenstein (ÖVP). Auch thematisierte Rauch den Rückzug des WIFO von einer Plattform für die Gegengeschäfte, das sei offenbar suspekt erschienen.

Für das Team Stronach (TS) zeigte sich, dass bei den Gegengeschäften „krampfhaft“ versucht worden sei darzustellen, wie wichtig der Eurofighter für die Wirtschaft ist. NEOS will ebenfalls klären, warum ein Mitarbeiter des Wirtschaftsministeriums EADS Informationen über die Verhandlungsposition übermittelt habe.