Antisemitische Codes: Vilimsky fordert „verbale Abkühlung“

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FPÖ-Generalsekretär und Europamandatar Harald Vilimsky fordert in der Debatte über Aussagen seines Parteikollegen Johannes Hübner von den „selbst ernannten Moralaposteln verbale Abkühlung an heißen Sommertagen“. Der „angebliche Fall von Antisemitismus“ sei ein Sturm im Wasserglas, so Vilimsky heute.

SPÖ und ÖVP sollten zunächst in ihren eigenen Reihen für Ordnung sorgen, denn mit dem Finger auf Hübner zu zeigen, „dessen Aussagen weder objektiv noch subjektiv Antisemitismus gutheißen oder zur Schau stellen“, sei verlogen und ein Ablenkungsmanöver. Antisemitismus habe in der FPÖ keinen Platz, und auch Hübner selbst habe bereits klargestellt, dass seine Äußerungen nicht antisemitisch gewesen seien, so der Generalsekretär.

Doskozil stellte Ultimatum

Nach Berichten über antisemitische Codes und Anspielungen durch Hübner bei einem rechtsextremen Treffen in Deutschland hatten die Parteispitzen von SPÖ und ÖVP das scharf verurteilt. Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) forderte außerdem Konsequenzen von der Bundespartei, anderenfalls könnten die Freiheitlichen kein Partner sein.

„Running Gag“ unter Rechtsextremen

Zum Schöpfer der österreichischen Verfassung, Hans Kelsen, soll Hübner im Juni 2016 gesagt haben: „eigentlich Hans Kohn, aber er hat sich Kelsen genannt“. Der Kohn-Sager gilt laut Experten als „Running Gag“ unter Rechtsextremen und soll in Thüringen für Gelächter gesorgt haben. Die Israelitische Kultusgemeinde (IKG) forderte am Mittwoch den Rücktritt des FPÖ-Politikers. Hübners Anspielungen erinnerten an die antisemitische Zeitung „Der Stürmer“ und die einschlägige Hetze gegen Hans Kelsen seit den Dreißigerjahren.

Das Wortspiel habe laut Kultusgemeinde nicht einmal einen Tatsachenbezug, denn Kelsen hieß nie Kohn. Auch Hübners Anspielung auf die Logen der Freimaurer sei ein bekannter antisemitischer Code. Die Bezeichnung „sogenannte Holocaustüberlebende“ sei möglicherweise strafrechtlich relevant.