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„Schwerwiegender Schritt“

In Russland werden Forderungen nach einer harschen Reaktion auf die beschlossenen neuen US-Sanktionen laut. Das Repräsentantenhaus hatte am Dienstag mit überwältigender Mehrheit einen Gesetzesentwurf zu neuen Strafmaßnahmen gegen Moskau verabschiedet.

Moskau verurteilte die Strafmaßnahmen in der Folge scharf. „Die Unterzeichner und Befürworter dieses Gesetzesentwurfs unternehmen einen schwerwiegenden Schritt dahingehend, die Möglichkeiten einer Normalisierung der Beziehungen zu Russland zu zerstören“, sagte der russische Vizeaußenminister Sergej Riabkow am Mittwoch.

„Schmerzhafte Antwort“

Die Regierung in Moskau müsse eine „schmerzhafte“ Antwort vorbereiten, teilte Konstantin Kosatschjow, ein prominentes Mitglied des Oberhauses, am Mittwoch auf seiner Facebook-Seite mit. „Angesichts des einhelligen Votums des US-Repräsentantenhauses über das Sanktionspaket gegen Russland, den Iran und Nordkorea wird es keinen Durchbruch geben“, schrieb Kosatschjow mit Blick auf die gespannten Beziehungen zwischen den USA und Russland. „Tatsächlich wird eine weitere Verschlechterung der bilateralen Zusammenarbeit unausweichlich.“

Nur drei Gegenstimmen

Das Repräsentantenhaus hatte die Strafmaßnahmen ungeachtet der Vorbehalte von Präsident Donald Trump am Dienstag mit klarer Mehrheit bewilligt. Es gab lediglich drei Gegenstimmen. Bevor das Gesetz in Kraft tritt, muss es der Senat verabschieden und der Präsident unterzeichnen. Trump, der zuletzt auf bessere Beziehungen zu Russland gesetzt hat, könnte theroretisch sein Veto einlegen.

Washington begründet die Maßnahmen unter anderem mit mutmaßlichen russischen Hackerangriffen während des US-Wahlkampfs im vergangenen Jahr. Mit den Sanktionen, die vor allem dem Energiebereich gelten, soll Russland aber auch für die Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim und die Unterstützung der syrischen Regierung im Bürgerkrieg bestraft werden. Der Entwurf setzt dem Präsidenten zugleich Grenzen, was die Aufhebung von Sanktionen gegen Russland betrifft. Auch gegen den Iran und Nordkorea sind neue Sanktionen geplant.

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