China ermittelt gegen Netzwerkriesen Weibo und WeChat

In China ermitteln die Behörden gegen die führenden Sozialen Netzwerke WeChat und Weibo, weil sie gegen Internetgesetze verstoßen haben sollen. Auch das Onlineforum Tieba von Baidu sei ins Visier genommen worden, teilte die Internetbehörde heute mit. „Die Nutzer verbreiten Gewalt, Terror, falsche Gerüchte, Pornografie und andere Risiken für die nationale Sicherheit, den öffentlichen Schutz und die soziale Ordnung“, argumentierte die Behörde.

Präsident Xi Jinping hat der „Cybersouveränität“ Chinas höchste Priorität eingeräumt und will der regierenden Kommunistischen Partei als der Instanz, die die Onlinediskussionen reglementiert, neue Geltung verschaffen. Nach den neuen Cybergesetzen sind Inhalte verboten, die obszön, gewaltverherrlichend oder gegen die Partei gerichtet sind.

Baidu erklärte, man bedauere unangebrachte Inhalte zutiefst und wolle mit den Behörden bei einer genaueren Überprüfung zusammenarbeiten. Weibo und Tencent, die Muttergesellschaft von WeChat, äußerten sich nicht zu den Ermittlungen. WeChat hat rund 940 Millionen aktive Nutzer im Monat, Weibo 350 Millionen. Die westlichen Sozialen Netzwerke Facebook und Twitter wurden durch die Zensur in China verboten.