Streit über Turbinen: Siemens-Niederlage in Moskau

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Der deutsche Siemens-Konzern hat im Streit über sanktionswidrig auf die Halbinsel Krim gebrachte Gasturbinen eine Niederlage erlitten. Ein Moskauer Schiedsgericht lehnte es in einer Eilentscheidung ab, die vier Turbinen zu beschlagnahmen, wie russische Medien gestern berichteten.

Klage gegen russische Firma

Siemens hatte die russische Firma Technopromexport verklagt, weil die Gasturbinen entgegen den Lieferverträgen und trotz der EU-Sanktionen auf die 2014 von Russland annektierte ukrainische Halbinsel gebracht worden waren. Siemens verlangt den Rücktransport der Turbinen oder die Rückabwickelung des gesamten Geschäfts.

Die Münchner waren nach eigenen Angaben bei Vertragsabschluss 2015 davon ausgegangen, dass die Ausrüstung an ein Kraftwerk auf der südrussischen Halbinsel Taman geliefert werden sollte. Schon damals berichteten russische Medien jedoch, dass die Turbinen auf die Krim gelangen könnten. Gebaut wurden die Turbinen von der Siemens-Tochter SGTT in St. Petersburg. Moskau beharrt darauf, die Anlagen auf der Krim seien russische Fabrikate. Nach Aufflammen des Streits im Juli hatte Siemens Konsequenzen für sein Russland-Geschäft angekündigt.