Schelling für „Europäischen Währungsfonds“

Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) unterstützt den Vorschlag des deutschen Finanzministers Wolfgang Schäuble (CDU), den Euro-Rettungsfonds ESM zu einem umfassenderen „Europäischen Währungsfonds“ auszubauen. „Die Euro-Gruppe sollte selber entscheiden können, wie sie währungstechnisch vorgeht“, sagte Schelling am Rande des Forums Alpbach im APA-Gespräch. „Ich halte die Idee für sehr sinnvoll.“

Was sich mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) bei der Griechenland-Rettung abspiele, könnte damit der Vergangenheit angehören. „Das ist ein amerikanischer Einfluss auf europäische Währungspolitik“, kritisierte Schelling.

Gegen permanenten Euro-Finanzminister

Um den ESM umzuwandeln, müssen die Verträge geändert werden, wofür Einstimmigkeit notwendig ist. „Das wird ein mittel- und langfristiger Prozess.“ Es sei aber jedenfalls sinnvoll, diesen Gedanken weiterzuverfolgen. Die Einrichtung eines permanenten Euro-Finanzministers kann sich Schelling derzeit nicht vorstellen. Es brauchte zuvor eine Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion.

Für Schelling ist es eine Schwäche der Europäischen Union, dass es im IWF und in der Weltbank keine Euro- oder EU-Stimmrechtsgruppe gibt. Die Zersplitterungen der Stimmrechtsgruppen würden immer die ausnutzen, die geschlossen auftreten. Bei der Asia Investment Bank (AIB) habe man erstmals eine Euro-Stimmrechtsgruppe zusammenbekommen. Nach Ansicht des ÖVP-Politikers ist die Euro-Krise - u. a. mit Griechenland - „im Wesentlichen überstanden“.