ÖVP präsentiert kommende Woche Wahlprogramm

ÖVP-Chef Sebastian Kurz präsentiert kommende Woche unter dem Titel „Neue Gerechtigkeit“ erste Teile seines Programms für die Nationalratswahl am 15. Oktober.

Zuvor findet am Sonntag ein Parteivorstand statt, bei dem es sechs Wochen vor der Wahl um letzte Wahlkampfdetails und Abstimmungen mit den Bundesländern geht.

Auch die Programminhalte sind Thema. Kurz dürfte dem Vorstand Details seiner Pläne berichten, einen Beschluss braucht der Parteichef für sein Programm nicht. Er hat am letzten Parteitag nicht nur in personellen, sondern auch in programmatischen und strategischen Fragen weitgehend freie Hand erhalten.

Stille Personalentscheidung

Publik wurde inzwischen auch eine bisher unbekannte Personalentscheidung in der Volkspartei. Laut der Tageszeitung „Die Presse“ wurde Kurz’ langjähriger enger Mitarbeiter Stefan Steiner bereits im Juni Kogeneralsekretär neben Elisabeth Köstinger. Offiziell teilte die ÖVP damals mit, dass Steiner in die „Leitung der Bundespartei“ einziehe und für programmatische Inhalte und Strategie zuständig sein werde. Dass Steiner damit auch Generalsekretär wird, wurde nicht erwähnt.