USA wollen Ölembargo gegen Nordkorea

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Als Reaktion auf den weltweit verurteilten Atomtest Nordkoreas wollen die USA das kommunistische Land mit einem Ölembargo belegen und die Vermögen von Machthaber Kim Jong Un einfrieren. Das geht aus einem Resolutionsentwurf hervor, den die USA bei den Vereinten Nationen vorlegten.

Alle UNO-Mitglieder sollen die „direkte oder indirekte Belieferung (Nordkoreas), Verkauf oder Transfer von Rohöl, Kondensaten, veredelten Petroleumprodukten und Gas verbieten“, heißt es darin. Zudem solle Nordkorea daran gehindert werden, Textilien zu exportieren.

Darüber hinaus solle verboten werden, nordkoreanische Arbeitskräfte im Ausland anzustellen. Mehrere Menschen, darunter auch Kim, sollten zudem mit einem Reiseverbot belegt werden.

Abstimmung für nächste Woche geplant

Der Entwurf wurde den anderen Mitgliedern des Sicherheitsrats vorgelegt. Eine Abstimmung darüber ist derzeit für Montag geplant, der Termin kann sich allerdings noch verschieben. Von den anderen Sicherheitsratsmitgliedern gab es zunächst keinen Kommentar zum Entwurf. Das Ölembargo würde vor allem die UNO-Vetomächte China und Russland treffen.

Auch China will im Weltsicherheitsrat neue Strafmaßnahmen gegen Pjöngjang verabschieden. Sein Land unterstütze „weitere Schritte“ des höchsten UNO-Gremiums, zitierte die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua den chinesischen Außenminister Wang Yi in Peking.

Der Schlüssel zur Lösung der Atomfrage auf der koreanischen Halbinsel seien „sowohl Sanktionen als auch Dialog“. Sanktionen seien nur die eine Hälfte, während Dialog die andere sei. Beides müsse Hand in Hand gehen. Der Außenminister gab keine weiteren Details und äußerte sich auch nicht zu dem Ölembargo, das die USA im Sicherheitsrat durchsetzen wollen.

Südkorea und Japan einig

Auch Südkorea und Japan drängen auf härtere Sanktionen. Mit dem japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe sei er sich einig, dass jetzt nicht der Moment sei, einen Dialog mit Nordkorea zu verfolgen, wurde Südkoreas Präsident Moon Jae In von einem Sprecher zitiert.

„Wir werden uns für mehr Sanktionen und größeren Druck einsetzen“, sagte Moon nach Gesprächen mit Abe am Rande eines regionalen Wirtschaftsforums in Wladiwostok. Auch die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini kündigte einen Vorschlag zu neuen Sanktionen an.

Nordkorea hatte für den Fall neuer Sanktionen mit Gegenmaßnahmen gedroht. Erst Anfang August hatte der Sicherheitsrat die bisher schärfsten Sanktionen gegen das kommunistisch regierte Land verhängt, unter anderem Ausfuhrverbote auf Kohle, Eisen, Eisenerz, Blei, Bleierz sowie Fisch und Meeresfrüchte.