„Dirty Campaigning“ bleibt Wahlkampfthema

ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat gestern am Rande eines Wahlkampftermins in Wien der SPÖ erneut „Dirty Campaigning“ vorgeworfen. Er richtete an Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern einen direkten Appell, entsprechende Aktivitäten im Internet einzustellen.

Hintergrund der Forderung sind vom Nachrichtenmagazin „profil“ gemeldete Anti-Kurz-Videos des ehemaligen SPÖ-Beraters Tal Silberstein im Auftrag der SPÖ.

Kurz verwies auch auf das „Kontrast“-Blog des SPÖ-Parlamentsklubs, das laut Kurz nach wie vor auf Google mit Steuergeld beworben werde. Daneben erwähnte er auch die Facebook-Seite „Die Wahrheit über Sebastian Kurz“, auf der eines der Anti-Kurz-Videos von Silberstein verbreitet worden sein soll.

FPÖ bleibt am Thema

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler hatte beteuert, dass die Videos von der SPÖ „nicht direkt“ beauftragt worden seien. Silberstein habe verschiedene Konzepte entworfen, um diese in Fokusgruppen abzutesten. Dass nun Korrespondenzen zwischen der Agentur und der SPÖ-Kampagne bei Journalisten aufgetaucht seien, sei ein Hinweis aus „Datenklau“: „Hacken und interne Daten missbräuchlich zu verwenden ist aber kein Kavaliersdelikt, sondern ein Verbrechen.“

Auch die FPÖ reagierte gestern auf die Videos. Niedermühlbichler versuche, „die Österreicher einmal mehr für dumm zu verkaufen“, so FPÖ-Wahlkampfleiter Herbert Kickl in einer Aussendung. Jeder Mensch vom Fach wisse, dass Videos, die für Fokusgruppen produziert würden, in ebendiesen getestet würden, um sie für eine spätere Veröffentlichung zu optimieren, hieß es.

Niedermühlbichler wies die Kritik zurück: ÖVP-Chef Kurz verbreite „Unwahrheiten über die SPÖ“, meinte er im SPÖ-Pressedienst. „Dass Sebastian Kurz erneut behauptet, die SPÖ würde Geld und Energie in angebliches Dirty Campaigning gegen ihn stecken, legt nur offen, dass die ÖVP es vermeidet, sich mit Inhalten auseinanderzusetzen“, meinte Niedermühlbichler.