UNO startet neuen Vermittlungsversuch in Libyen

Die Vereinten Nationen haben einen neuen Vermittlungsversuch gestartet, um das Chaos im Bürgerkriegsland Libyen politisch zu lösen. In der tunesischen Hauptstadt Tunis trafen sich gestern Vertreter rivalisierender Institutionen, die in Libyen die Macht für sich beanspruchen.

Es sei an der Zeit, die Meinungsverschiedenheiten beiseite zu legen, sagte UNO-Sondervermittler Ghassan Salame zu Beginn der Gespräche. „Die Libyer sind es leid. Sie gehen von einem Übergang zum nächsten ohne ein klares Ziel.“ Die Zeit sei jetzt günstig, politisch an der Einheit des Landes zu arbeiten.

Beratungen in den kommenden Wochen

In den kommenden Wochen sollen die Vertreter des Staatsrates aus der Hauptstadt Tripolis und Vertreter des Parlaments, das seinen Sitz inzwischen im Osten des Landes hat, Veränderungen des Libyschen Politischen Abkommens (LPA) beraten. Es war im Dezember 2015 unter Vermittlung der UNO zustande gekommen und bildet die Grundlage für die von der UNO unterstützte Einheitsregierung.

Allerdings waren nicht alle wichtigen Gruppen in Libyen an der Entstehung beteiligt. Salame betonte erneut, dass er auf Wahlen innerhalb des nächsten Jahres hoffe. In Libyen herrscht seit dem Sturz von Langzeitmachthaber Muammar al-Gaddafi 2011 Chaos.

Italien empfängt General Haftar

In Italien wurde unterdessen der im Osten herrschende Gegenspieler der Einheitsregierung in Tripolis, General Chalifa Haftar, empfangen. Verteidigungsministerin Roberta Pinotti habe Haftar gesagt, sie unterstütze Salames Vermittlungsversuch und hoffe, dass „alle Parteien zu einer solchen Strategie beitragen können“ und eine militärische Lösung ausgeschlossen sei, teilte das Ministerium am Abend mit.

Haftar hatte zuletzt kritisiert, dass die italienische Marine auf Gesuch von Ministerpräsident Fajes al-Sarradsch die libysche Küstenwache im Kampf gegen Menschenhändler unterstützt. In Rom habe er nun den „kollaborativen Geist“ der italienischen Bemühungen begrüßt, die auf die Befriedung Libyens abzielten.