Studie nahm Wiener Moscheen unter die Lupe

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Der Österreichische Integrationsfonds (ÖIF) hat 16 Wiener Moscheevereine unter die Lupe nehmen lassen, um deren Rolle im Integrationsprozess zu untersuchen. Die Untersuchung kam zu dem Ergebnis, dass mehr als ein Drittel aktiv gegen die Integration der Muslime in die Gesellschaft wirke.

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Finanzierung aus Ausland: 60 Verdachtsfälle

Das bei Staatssekretärin Muna Duzdar (SPÖ) angesiedelte Kultusamt fand unterdessen bei bis zu 60 Imamen Anhaltspunkte für verbotene Auslandsfinanzierung. Wie Duzdar der APA gestern mitteilte, hätten sich die Verdachtsfälle bei der vertieften Prüfung von Kultusgemeinden erhärtet. Duzdar leitete die Fälle nun für weitere Ermittlungen an Innen- und Finanzministerium weiter.

Weitere Ermittlungen sollen laut Duzdar klären, ob das Aufenthaltsrecht der betreffenden Imame zu Recht besteht und ob die Dienstverhältnisse steuerrechtlich in Ordnung sind. Mehr Kompetenzen fordert Duzdar für das Kultusamt - neben der Aufstockung des Personals auch die Möglichkeit, den Verdacht auf Auslandsfinanzierung durch unabhängige Wirtschaftsprüfer prüfen zu lassen. Derzeit muss sich das Kultusamt auf die Angaben der jeweiligen Kultusgemeinden verlassen.

Auch Außenminister und ÖVP-Obmann Sebastian Kurz forderte mehr Personal für das Kultusamt. Damit solle sichergestellt werden, dass Moscheen kontrolliert werden, ob sie das Islamgesetz einhalten. Bei Verstößen sollen sie aufgelöst werden, so der ÖVP-Obmann. Kurz sagte, es dürfe keinen Generalverdacht gegen Muslime oder Moscheen geben. „Man darf aber nicht wegsehen, wenn es Kultusgemeinden gibt, die sich nicht an das Islamgesetz halten.“

„Spielregeln sind klar“

Das Kultusamt forderte die Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGÖ) und die betroffenen Kultusgemeinden auf, die Auslandsfinanzierung abzustellen. Sollte man dieser Aufforderung nicht nachkommen, könne das im Endeffekt bis zur Auflösung der betroffenen Kultusgemeinde führen, so die Staatssekretärin im Kanzleramt: „Die Spielregeln sind klar und sie sind einzuhalten.“

Kultusamt weist Vorwurf der Untätigkeit zurück

Den Vorwurf von Kurz, wonach man untätig sei, wies das Kultusamt heute zurück. Im Zuständigkeitsbereich des Kultusamts sei man „natürlich tätig“. Die von Kurz vorgestellte Studie über Moscheen sei erst am Vormittag auf Nachfrage übermittelt worden.

„Anscheinend wird hier das Kultusamt mit dem Verfassungsschutz verwechselt“, im Zuständigkeitsbereich des Kultusamts sei man natürlich tätig. Klar sei, dass man die übermittelte Studie genau ansehen und wie auch in anderen Fällen gemeinsam mit den zuständigen Behörden vorgehen werde.