EU-Kommission setzt auf Uploadfilter für Soziale Netzwerke

Seit Sonntag ist das auch als „Lex Facebook“ bekannte deutsche Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Kraft. Das Gesetz schreibt eine Löschung „offensichtlich strafbarer“ Inhalte binnen 24 Stunden vor und betrifft offenbar nur die Sozialen Netzwerke großer US-Betreiber.
Bei Verstößen drohen empfindliche Geldstrafen, wobei bis jetzt unklar ist, wie viele Anbieter tatsächlich darunter fallen.

Die EU-Kommission hatte am Donnerstag eine noch strengere Vorgangsweise mit verpflichtenden Uploadfiltern angekündigt, parallel dazu löschte Justizkommissarin Vera Jourova demonstrativ ihr Facebook-Profil.

Die großen Sozialen Netzwerke kommen nun weiter unter Druck, denn wirklich automatisierbar ist eine Filterung „illegaler“ Inhalte nicht. Die Effizienz dieser Filter, auf denen das Konzept der Kommission basiert, wird gerade von politischen Entscheidungsträgern maßlos überschätzt.

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