EU-Acrylamid-Verordnung: Rupprechter dagegen

Die umstrittene EU-Verordnung zu Acrylamid ist von den EU-Staaten angenommen worden, Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter stimmte gestern allerdings gegen den Beschluss. „Ich habe klargemacht, dass Österreich gegen den Beschluss ist“, sagte Rupprechter gegenüber der APA. Der EU-Ministerrat als solcher habe aber beschlossen, keinen Einspruch gegen die Verordnung zu erheben.

Rupprechter (ÖVP) begründete seine Position mit einer „Überregulierungswut“ der EU-Kommission in dieser Angelegenheit. Die EU-Kommission will das krebserregende Acrylamid, das beim Frittieren oder Braten bei hohen Temperaturen in Lebensmitteln entsteht, eindämmen. Rupprechter räumte ein, dass die Verordnung nun in Kraft treten werde, voraussichtlich im Frühjahr 2018. Österreich überlege, ob es die Acrylamid-Verordnung nicht umsetze und es auf ein Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission ankommen lasse.

Scharfe Kritik aus Gesundheitsministerium

Scharfe Kritik an Rupprechter Vorgangsweise kam aus dem Gesundheitsministerium. Rupprechter habe gegen die Meinung des zuständigen Ressorts gestimmt und „eine Privatmeinung vertreten“, wie Sprecherin Kathrin Lienert dazu sagte. „Für uns wurde hier eine rote Linie überschritten. Bundesminister Rupprechter hat EU-Gremien für Wahlkampf missbraucht“, so Lienert weiter.