Van der Bellen vor Auftrag an Kurz

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Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat gestern angekündigt, ÖVP-Chef Sebastian Kurz mit der Bildung einer künftigen Bundesregierung zu beauftragen - sollte sich das momentane Wahlergebnis nach Auszählung aller Wahlkartenstimmen bestätigen. Das sagte Van der Bellen im Gespräch mit der APA. Kurz sei dann der „eindeutige Wahlsieger“, so Van der Bellen. Das Endergebnis wird am Donnerstag feststehen.

Auf die Frage, ob Kurz mit der zweitstärksten Partei eine Koalition eingehen solle, sagte Van der Bellen, das werde er mit dem Außenminister besprechen. Das Wahlergebnis sei für ihn „in Teilbereichen“ überraschend. Zum Abschneiden seiner ehemaligen Partei, der Grünen, erklärte Van der Bellen: „Das tut weh, ist schon schmerzhaft.“

Bundespräsident Alexander Van der Bellen erklärt die weitere Vorgangsweise.

Van der Bellen: Ablehnung einzelner Ministerkandidaten möglich

Die Regierung wird am Dienstag ihre Demissionierung beschließen und vom Bundespräsidenten mit der Fortführung der Amtsgeschäfte betraut werden, bis die neue Regierung steht. Inzwischen werden die Gespräche mit den Spitzenvertretern der Parteien beginnen, sagte Van der Bellen im ORF-Interview.

Nicht ausgeschlossen ist laut Van der Bellen, dass er einzelne Ministerkandidaten ablehnen könnte. „Das ist das Recht des Bundespräsidenten, wenn er aus bestimmten Gründen kein Vertrauen zu einer Person hat“, so Van der Bellen. „Die Rolle des Bundeskanzlers ist es, Personen vorzuschlagen, aber die Betonung liegt auf Vorschlag.“