SPÖ-Spitzen stehen zu Kern

Die SPÖ geht davon aus, mit SPÖ-Chef Christian Kern an der Spitze in Opposition zu gehen. Das machten so gut wie alle Spitzen der Partei vor einer Präsidiumssitzung heute Vormittag klar.

Der wohl scheidende Kanzler selbst verwies darauf, dass Gerüchte über Rot-Blau abstrus seien. Das sei eine „Imagination, um von Schwarz-Blau abzulenken.“ Einmal mehr versicherte Kern, der Politik erhalten zu bleiben und als Oppositionsführer agieren zu wollen. Er freue sich auch darauf, es sei eine wichtige Aufgabe.

„Sicher“ keine Debatte

Tatsächlich gab es kein einziges Präsidiumsmitglied, das nicht öffentlich die Lanze für den Parteichef brach. Wiens Bürgermeister Michael Häupl verwies darauf, dass sich seine Landesparteigremien zu 100 Prozent hinter Kern gestellt hätten. Niederösterreichs Landesvorsitzender Franz Schnabl sagte, dass es „sicher“ keine Debatte über den Parteichef geben werde. Auch Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil stellte klar, dass man „natürlich“ mit Kern als Vorsitzendem weitermachen wolle.

Außer dem Salzburger Landeschef Walter Steidl, der den „schwarz-blauen Zug“ noch nicht am Ziel sah, gingen alle Präsidiumsmitglieder fix davon aus, dass ÖVP und FPÖ zu einer Regierung zusammenfinden werden. Nationalratspräsidentin Doris Bures mutmaßte, dass die beiden Parteien schon eine Reihe an Vorarbeiten geleistet haben werden.

Niemand erwartet Rot-Blau oder Schwarz-Rot

Der steirische Landeschef Michael Schickhofer befand ebenfalls, dass der Zug ganz klar in Richtung Schwarz-Blau fahre, was zu bedauern sei, wenn man sich etwa die Sparpläne in Oberösterreich ansehe. Dass sich noch die Variante Rot-Blau ausgehen könnte oder die SPÖ als Juniorpartner bei der ÖVP unterkommen könnte, glaubte niemand so recht. Schon gar nicht wollte man Personalwünsche eines potenziellen Koalitionspartners akzeptieren: „Weder die Medien noch die ÖVP suchen sich den SPÖ-Vorsitzenden aus“, sagte Häupl.

Schon sehr früh und damit vor den Medien hatten sich die Vertreter der Gewerkschafter am Tagungsort eingefunden. Ihnen wird nachgesagt, weiter an einer Regierungsbeteiligung zu basteln, weil sie Einschnitte bei Kammern und Sozialversicherung berfürchten.