Schulz kündigt grundlegende Reform der SPD an

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SPD-Chef Martin Schulz hat eine grundlegende Reform seiner Partei in Deutschland angekündigt. Es gehe nun darum, „das schlechteste SPD-Ergebnis der Nachkriegszeit aufzuarbeiten“, sagte Schulz den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Seine Aufgabe als SPD-Chef sehe er darin, „die Partei zu reformieren, sie programmatisch und organisatorisch neu aufzustellen“. „Wir dürfen nicht so tun, als sei das einfach nur ein Betriebsunfall gewesen“, so Schulz weiter.

Schulz: Neuwahl bei Scheitern von „Jamaika“

Bei einem Scheitern der Verhandlungen über eine Jamaika-Koalition von CDU, CSU, FDP und Grünen im Bund sieht Schulz eine Neuwahl als einzige Lösung. „Wenn die schwarze Ampel scheitert, wird es Neuwahlen geben müssen“, sagte Schulz.

Die Verantwortung dafür müssten dann die Parteichefs der CDU/CSU, FDP und Grünen tragen. Eine Regierungsbeteiligung der Sozialdemokraten schloss Schulz erneut aus.

Weiterhin keine Bewegung bei Jamaika-Koalition

Bei den Sondierungen über eine Jamaika-Koalition gibt es weiterhin kaum Bewegung. Erneut wurden Bedingungen und gegenseitige Vorwürfe formuliert. Die Vorsitzenden der vier Parteien wollen nun bis zur nächsten Gesprächsrunde an diesem Montag die Lage und das weitere Vorgehen besprechen.