Koalitionsverhandlungen gehen morgen weiter

Die Koalitionsverhandlungen gehen morgen in die nächste Runde. Zum bereits dritten Mal tagt die Steuerungsgruppe zum Thema Finanzen. Laut „Kronen Zeitung“ sollen auch die Arbeitslosenzahlen durchgegangen werden, womit zusätzlich zu den Beamten des Finanzministeriums nun auch jene des Sozialressorts gefordert wären.

Neben der Steuerungsgruppe kommen auch einige der Fachgruppen zusammen, unter anderem jene zu Kunst und Kultur, Sport, Integration und Gesundheit. Auf ÖVP-Seite nehmen dabei etwa ÖAAB-Obmann August Wöginger für Gesundheit, Ex-Skistar Michael Walchhofer für Sport und die Neo-Mandatare Efgani Dönmez und Martin Engelberg für Integration bzw. Kultur teil.

Bei der FPÖ sind Kärntens Landeschef Gernot Darmann in Sachen Integration, Ex-Staatssekretär Reinhart Waneck bei der Gesundheit, Sportsprecherin Petra Steger und für den Bereich Kultur Walter Rosenkranz gefordert.

Präsidiumsfrage noch offen

Während sich die Regierungsverhandlungen erst in ihrer Anfangsphase befinden, sind die Vorbereitungen für den Start der neuen Gesetzgebungsperiode im Parlament schon am Laufen. Informell haben sich die fünf Fraktionen bereits grundsätzlich auf das Programm der konstituierenden Sitzung des Nationalrats Donnerstag kommender Woche verständigt. Neben der Angelobung steht die Wahl der Präsidenten an.

Bures wieder Teil des Präsidiums

Definitiv geklärt hat bisher nur die SPÖ, wen sie für einen Posten im Präsidium vorgesehen hat, nämlich die bisherige Parlamentschefin Doris Bures. Sie rutscht als künftig Zweite Präsidentin allerdings eine Stufe in der Hierarchie nach unten.

Dass ÖVP und FPÖ den Sozialdemokraten diesen Posten als zweitstärkster Fraktion verwehren, gilt als sehr unwahrscheinlich. Somit werden sich die Freiheitlichen neuerlich mit dem Amt des Dritten Präsidenten zufriedengeben müssen.

Möglicher Nachfolger für Hofer

Dafür designiert ist wie in der vergangenen Legislaturperiode Norbert Hofer. Es ist allerdings möglich, dass dieser in die Regierung aufrücken wird, sollten sich ÖVP und FPÖ auf eine entsprechende Zusammenarbeit verständigen.

Damit müsste in einigen Wochen der Dritte Präsident neu gewählt werden. Der am häufigsten genannte Name ist Walter Rosenkranz, der auf Ersuchen von Parteichef Heinz-Christian Strache auf die Spitzenkandidatur bei der niederösterreichischen Landtagswahl verzichtet hat.

Die spannendste Frage im Zusammenhang mit der Sitzung am kommenden Donnerstag ist, wer von der ÖVP für die höchste parlamentarische Funktion, jene des Nationalratspräsidenten, vorgesehen ist. Im Rennen sind der bisherige Zweite Präsident Karlheinz Kopf, Innenminister Wolfgang Sobotka und der stellvertretende Klubobmann August Wöginger.