Regierungschef des Libanon Hariri tritt zurück

Der libanesische Regierungschef Saad Hariri hat überraschend seinen Rücktritt verkündet. Er trete vom Amt des Ministerpräsidenten zurück, sagte Hariri heute in einer Fernsehansprache im Sender Al-Arabiya. Der Schiitenmiliz Hisbollah sowie deren Schutzmacht Iran warf er vor, Unruhen in der Region zu schüren.

Der libanesische Regierungschef Saad Hariri

APA/AP/Hassan Ammar

„Die Hisbollah ist der Arm des Iran, nicht nur im Libanon, sondern auch in anderen arabischen Ländern“, sagte Hariri. Das libanesische Parlament ist tief gespalten zwischen dem von den USA und Saudi-Arabien unterstützten Lager um Hariri und dem von der Hisbollah angeführten Block, der vom Iran und Syrien unterstützt wird.

„Wir leben in einer ähnlichen Atmosphäre wie jene, die vor der Ermordung des Märtyrers Rafik Hariri herrschte“, sagte Hariri. „Ich spüre, dass eine Verschwörung läuft, die auf mein Leben abzielt.“

Al-Arabija: Anschlagsplan vor einigen Tagen

Nach Angaben al-Arabijas hatte es vor einigen Tagen einen Anschlagsplan gegen Hariri gegeben. Der libanesische Heimatschutz dementierte in einer Reaktion auf den Bericht, wonach eine seiner Abteilungen den Anschlagsversuch verhindert habe, dass er diese Quelle gewesen sei. Man habe keine Informationen dazu, hieß es.

Das iranische Außenministerium wies die Vorwürfe Hariris als „unbegründet“ zurück. „Die Wiederholung der unbegründeten Anschuldigungen“ gegen den Iran zeige, „dass dieser Rücktritt Teil eines neuen Szenarios ist, um Spannungen im Libanon und in der Region zu schüren“, sagte der Sprecher des Ministeriums, Bahram Ghasemi, in Teheran. Er wies jede Einmischung Teherans in die inneren Angelegenheiten des Libanon zurück.

Vater Anfang 2005 ermordet

Hariris Vater Rafik Hariri war am 14. Februar 2005 in der Innenstadt von Beirut bei einem Anschlag ums Leben gekommen. Die Täter sind bis heute auf freiem Fuß. Der Mord war eines der blutigsten Attentate im von Gewalt geplagten Libanon und destabilisierte das Land. Viele Libanesen geben Syrien, das zu dem Zeitpunkt Truppen im Libanon stationiert hatte, die Schuld an dem Anschlag.

Nach wochenlangen Massenkundgebungen war die Regierung in Damaskus gezwungen, ihre Truppen nach Jahrzehnten aus dem Libanon abzuziehen. Ein UNO-Tribunal in Den Haag untersucht in Abwesenheit die Rolle von fünf Anhängern der schiitischen Hisbollah-Miliz.

Hariri ist seit einem Jahr zum zweiten Mal Regierungschef. Von 2009 bis 2011 stand er bereits an der Spitze einer Einheitsregierung. Die Koalition zerbrach, als die Hisbollah und verbündete Parteien ihre Minister aus der Regierung abzogen.