ÖVP geht auf Distanz zu Krim-Besuch von FPÖ-Politikern

Die ÖVP ist offenbar nicht glücklich, dass FPÖ-Politiker die von Russland annektierte Halbinsel Krim besucht haben. Ein Sprecher von Außenminister und ÖVP-Chef Sebastian Kurz erklärte gestern gegenüber der „Presse“, von der Reise „nicht informiert“ gewesen zu sein und distanzierte sich stellvertretend für den ÖVP-Chef von der Reise.

Man warne „vor Reisen auf die Krim, da die österreichischen Vertretungsbehörden dort faktisch keine konsularische Hilfe leisten können“, so der Sprecher. Die österreichische Position liege weiter auf Linie mit der EU-Position. „Die Annexion der Krim war völkerrechtswidrig, weshalb diese nicht anerkannt wird und ein entsprechendes EU-Sanktionenregime in Kraft ist.“

Hofer verteidigt Reise

FPÖ-Vizeparteichef Norbert Hofer verteidigte die Reise im ORF-„Report“. Es sei „keine Frage, dass das, was Russland getan hat, völkerrechtswidrig war“. Aber man müsse darauf achten, „dass wir in Zukunft wieder einen Weg finden, wo wir den Kontakt herstellen, wieder eine gemeinsame Linie finden“, sagte Hofer. Es sei „nicht schlecht“, wenn Politiker versuchten, „zu allen Seiten“ Kontakt herzustellen.

Der künftige FPÖ-Nationalratsabgeordnete Hans-Jörg Jenewein und der Linzer Vizebürgermeister Detlef Wimmer hatten laut Zeitungsbericht die Krim besucht und wollten sich offiziell für die Anerkennung der russischen Annexion der ukrainischen Halbinsel einsetzen.