Trump will Jerusalem als Israels Hauptstadt anerkennen

US-Präsident Donald Trump will laut US-Medienberichten Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkennen. Trotzdem werde die US-Botschaft vorerst noch nicht von Tel Aviv dorthin verlegt, berichtete gestern das „Wall Street Journal“. Das soll erst später geschehen.

Status der Stadt strittig

Die internationale Gemeinschaft erkennt Jerusalem nicht als Israels Hauptstadt an, weil der endgültige Status der Stadt erst in Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern geklärt werden muss. Die Palästinenser wollen im arabischen Ostteil der Stadt, den Israel 1967 besetzt und später annektiert hatte, die Hauptstadt eines unabhängigen Staates ausrufen. Israel beansprucht hingegen die ganze Stadt für sich. Trump hatte die Entscheidung mehrfach angekündigt, zuletzt war das Thema aber in den Hintergrund getreten.

Stadtansicht von Jerusalem

Reuters/Amir Cohen

Der Erlass für den Sitz der Botschaft bezieht sich auf ein Gesetz aus dem Jahr 1995, in dem der US-Kongress ihre Verlegung beschlossen hatte. Bisher verschoben aber alle US-Präsidenten die Umsetzung mit der Begründung, das schade der nationalen Sicherheit. Die Frist wurde immer wieder um sechs Monate verlängert. Trump hatte die Verlegung der Botschaft im Wahlkampf versprochen. Bei der jüngsten Unterzeichnung des Erlasses hatte der damalige Sprecher des Präsidenten, Sean Spicer, im Juni gesagt: „Die Frage ist nicht, ob dieser Umzug passiert, sondern nur, wann.“