Insider: SPD für Gespräche über Regierungsbildung

Der SPD-Chef Martin Schulz hat von der engeren Parteiführung grünes Licht für ergebnisoffene Gespräche über die Bildung einer Regierung in Deutschland bekommen. Das Präsidium habe heute einstimmig für eine Beschlussvorlage für Parteivorstand und Parteitag gestimmt, erfuhr die Nachrichtenagentur Reuters von einem Teilnehmer der Sitzung in Berlin.

Die SPD fühle sich „verpflichtet, in Gesprächen auszuloten, ob und in welcher Form die SPD eine neue Bundesregierung mittragen kann“, heißt es in dem Reuters vorliegenden Entwurf. „Es gibt für uns keine Vorfestlegung und keinen Automatismus“, unterstreicht die Parteiführung darin.

Nach dem schlechten Abschneiden der SPD bei der Bundestagswahl im Oktober hatte sich Schulz zunächst dezidiert für einen Gang der Sozialdemokraten in die Opposition ausgesprochen. Die Partei regiert seit 2013 in einer Großen Koalition gemeinsam mit der Union. Doch nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche über eine Jamaika-Koalition von Union, FDP und Grünen liegt eine mögliche Regierungsbeteiligung der SPD wieder auf dem Tisch.