WTO-Konferenz beginnt ohne Konsens bei Hauptthemen

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Mit unterschiedlichen Verhandlungspositionen ist die Welthandelsorganisation (WTO) gestern in der argentinischen Hauptstadt Buenos Aires in ihre elfte Ministerkonferenz gestartet. Vertreter aus 164 Ländern verhandeln unter anderem über Fischerei, Landwirtschaft und E-Commerce.

Es gebe noch große Meinungsunterschiede in der Ausarbeitung der besprochenen Abkommen, sagte WTO-Generalsekretär Roberto Acevedo auf einer Pressekonferenz zum Auftakt des Treffens. Die Bedrohung durch Protektionismus bestehe weiterhin. Er forderte alle Teilnehmer auf, Flexibilität zu zeigen.

Auch die Konferenzvorsitzende Susana Malcorra sprach von einem „komplexen Umfeld“ für die Verhandlungen. „Wir werden versuchen, in Buenos Aires die internationale Unterstützung für einen auf Regeln basierenden Handel wiederzubeleben“, sagte Malcorra.

NGO-Vertretern Einreise verweigert

Für Spannungen sorgte die Einreiseverweigerung für rund 60 NGO-Vertreter. Die Abgewiesenen hätten eine „disruptive“ Einstellung zum WTO-Treffen, so die argentinischen Behörden. Nach Einspruch der WTO und der betreffenden Regierungen wurden 23 Abweisungen überprüft und rückgängig gemacht.

Der norwegische ATTAC-Vertreter Petter Titland wurde im Flughafen von Buenos Aires gestoppt und nach Brasilien abgeschoben. Nach einem Protest der norwegischen Regierung wurde Titland doch zugelassen, wie das argentinische Außenministerium mitteilte. Die Handelskonferenz tagt bis Mittwoch in der argentinischen Hauptstadt.