Wahltermin in Italien zeichnet sich ab

Seit Monaten wird über den möglichen Wahltermin in Italien spekuliert, nun zeichnet sich ein Urnengang Anfang März ab. Voraussichtlich werde am Sonntag, 4. März 2018, ein neues Parlament gewählt, berichteten die Zeitungen „La Repubblica“ und „Corriere della Sera“ heute.

Gegen Ende des Jahres könnte Staatspräsident Sergio Mattarella das Parlament auflösen und damit den Weg für die Wahl endgültig frei machen. Zuvor müsse noch vor Weihnachten der Haushaltsplan verabschiedet werden.

Keine klare Regierungsbildung in Sicht

Seit dem Sturz des damaligen Ministerpräsidenten Matteo Renzi vor einem Jahr hat sein sozialdemokratischer Parteikollege Paolo Gentiloni das Amt übernommen. In Umfragen zeichnet sich keine klare Regierungsbildung ab.

Führend ist derzeit das rechte Lager um die ausländerfeindliche Lega Nord und die Forza Italia, die Partei des mehrmaligen Ex-Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi. Der ehemalige Regierungschef Matteo Renzi will wieder für die sozialdemokratische PD antreten. Nach internen Grabenkämpfen und der Abspaltung des linken Flügels liegt die Partei derzeit allerdings nur bei rund 27 Prozent. Knapp davor liegt die populistische Fünf-Sterne-Bewegung.