NEOS will auf Umweltthemen setzen

NEOS nutzt die im Nationalrat entstandene thematische Lücke durch den Wegfall der Grünen: Klubchef Matthias Strolz präsentierte heute in einer Pressekonferenz umweltpolitische Forderungen an die neue Regierung. „Es geht um das gute Leben“, sah Strolz die Umweltpolitik im Einklang mit seinen bisher forcierten Themen.

Auch wirtschaftsfeindlich sei das Thema keineswegs, im Gegenteil: Eine „sozial-ökologische Steuerreform“ könne gleichzeitig Innovationsmotor sein, eine zusätzliche Belastung solle es nicht geben. Eine Chance, bei „Green Jobs“ und Patenten internationaler Spitzenreiter zu sein, könnte spätestens in zehn Jahren vertan sein, warnte NEOS-Umweltsprecher Michael Bernhard.

Langfristige Strategie gefordert

Noch habe man nicht viel von den umweltpolitischen Vorhaben der Koalitionsverhandler ÖVP und FPÖ gehört, sagte Strolz. Wichtig sei jedenfalls die Ausarbeitung einer langfristigen und umfassenden Klima- und Umweltstrategie anstelle von zersplitterten Einzelmaßnahmen, so Bernhard. Weiterer Punkt auf der NEOS-Umweltagenda: eine bessere Koordination der Raumordnung, die etwa Zersiedelung verhindern könnte.

Weiters verlangt Bernhard die Schaffung eines einheitlichen Bundesnaturschutzgesetzes. „Wir brauchen Mindestspielregeln“, verlangte er in Hinblick etwa auf Deutschland und die USA. Insgesamt sieht Parteichef Strolz NEOS nun auch in der Umweltpolitik als „Reformturbo", den es dringend braucht“. Und: „Bei uns steht vor Wirtschaft ein Und, kein Oder.“