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UNESCO schlägt Alarm

Die Zahl der Internetsperren durch Regierungen hat sich innerhalb von zwei Jahren mehr als verdreifacht: 2017 wurden weltweit bisher 61 Blockaden des Internets gezählt - 43 mehr als im Jahr 2015, wie die Deutsche Kommission der UNO-Organisation für Erziehung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO) Anfang November mitteilte.

Die Zahlen gehen aus dem aktuellen UNESCO-Bericht „Weltweite Trends - Meinungsfreiheit und Medienentwicklung“ hervor. Seit Jänner 2016 seien 116 Internetblockaden durch Regierungen registriert worden, die meisten in Asien: Allein in Indien wurden 54 Shutdowns verzeichnet, in Pakistan elf.

„Kommunikationsfreiheit unter Druck“

Die Autoren erläutern in dem Weltbericht auch weitere Entwicklungen der Meinungsfreiheit seit 2012. Dabei warnen sie vor einer Einschränkung der Informations- und Kommunikationsfreiheit durch Massenüberwachung, algorithmusbasierte Gewichtung von Nachrichten und mangelnde Unabhängigkeit von Medien.

„Die Kommunikations- und Informationsfreiheit steht in vielen Ländern der Welt unter Druck“, erklärte Wolfgang Schulz, Vorstandsmitglied der deutschen UNESCO-Kommission und Inhaber des UNESCO-Lehrstuhls für Kommunikations- und Informationsfreiheit in Hamburg. „Regierungen überwachen zunehmend den Informationsfluss, fordern die Sperrung von Inhalten oder sperren diese selber. Das ist schädlich für die Entwicklung von Gesellschaften.“

Doch auch der Informationsfluss auf privaten Internetplattformen sei eine Herausforderung, hob Schulz hervor: „Nicht immer ist klar, nach welchen Regeln die Plattformanbieter Inhalte löschen und wie Nutzerinnen und Nutzer darauf reagieren können. Hier brauchen wir unbedingt mehr Transparenz und Kooperationsbereitschaft seitens der Unternehmen.“

Netzneutralität als zentrale Grundlage

Die Autoren des UNESCO-Berichts verweisen aber auch auf positive Entwicklungen: So stieg die Zahl der Staaten, in denen Gesetze zur Informationsfreiheit erlassen wurden, von 90 im Jahr 2012 auf 112 im Jahr 2016. Besonders viele der Gesetze traten in Afrika und der Asien-Pazifik-Region in Kraft. Den Angaben zufolge mangelt es jedoch weltweit weiterhin an einer konsequenten Umsetzung der bestehenden Gesetze.

Ebenfalls positiv bewertet wird unterdessen auch, dass sich UNESCO-Mitgliedsstaaten auf das Konzept der „Internet-Universalität“ geeinigt haben. Dieses legt fest, dass das Internet menschenrechtsbasiert, offen und zugänglich sein sowie unter Beteiligung aller betroffenen Akteure geregelt werden muss. Netzneutralität ist dafür eine Voraussetzung.

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