ÖVP-Politiker pocht auf Rauchverbot

Gegen das Regierungsvorhaben, das ab 1. Mai 2018 geltende absolute Rauchverbot in der Gastronomie aufzuheben, formiert sich innerhalb der ÖVP zunehmend Widerstand. Der ehemalige Rektor der Medizinischen Universität Graz, Josef Smolle, kündigte im „Kurier“ (Donnerstag-Ausgabe) an, als Mandatar im Nationalrat gegen die Koalitionspläne zu stimmen.

Allerdings: Smolle ist noch nicht im Nationalrat. Zunächst hieß es, er solle das frei werdende Mandat von Ministerin Juliane Bogner-Strauß übernehmen. Dann war zu hören, dass der Tiroler Wirtschaftsbund-Chef Franz Hörl zurück ins Parlament soll. Das könnte dann gelingen, wenn Kira Grünberg auf ihr über die Tiroler Landesliste errungenes Mandat verzichtet und dafür eines der frei gewordenen auf der Bundesliste annimmt.

Damit könnte Smolle nicht nachrücken. Der ÖVP-Klub betonte, dass die Nachrücker für die Minister erst im Jänner bekanntgegeben werden.

Sitz im Obersten Sanitätsrat

„Ich werde für das eintreten, was ich für richtig halte. Und aus gesundheitspolitischer Sicht bin ich der Überzeugung, dass die Regelung bleiben sollte, wie sie beschlossen wurde“, sagte Smolle. Der Steirer kündigte auch an, innerhalb des Klubs eine Diskussion anzustoßen - das neue Rauchergesetz der Regierung werde nicht einfach so durchgewunken, so Smolle.

Smolle ist nicht nur Arzt, er sitzt auch im Obersten Sanitätsrat, dem höchsten Beratungsgremium des Gesundheitsministeriums, das jetzt in FPÖ-Hand ist. Erst Anfang November hatte das Expertengremium einen einstimmigen Beschluss zur Beibehaltung des Rauchverbots gefasst, das am 1. Mai 2018 in Kraft treten sollte.