Eurofighter für Kunasek „dringliche Angelegenheit“

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Die Frage, wie es mit den Eurofightern weitergeht, steht ganz oben auf der To-do-Liste des neuen Verteidigungsministers Mario Kunasek (FPÖ): Es sei eine „dringliche Angelegenheit“, die „prioritär zu behandeln“ sei, so Kunasek im APA-Interview.

Über die Feiertage will sich Kunasek „ein echtes Lagebild“ verschaffen, dann werde eine Prioritätenliste erstellt, die nach Maßgabe der finanziellen Möglichkeiten abgehandelt werden soll. Die Eurofighter-Sache sei aber „prioritär zu behandeln“. Kunasek will eine „effiziente und möglichst kostengünstige“ Lösung finden.

Vorgänger Hans Peter Doskozil (SPÖ) wollte aus dem umstrittenen Eurofighter-System aussteigen, laut Regierungsprogramm soll diese Frage aber noch einmal von einer Expertenkommission geprüft werden. Kunasek will keine Schnellschüsse, er werde das Thema aber schon im Jänner mit Experten aufarbeiten und „möglichst rasch dann auch in Umsetzung gehen“.

Debatte über Ministerienverteilung „überzogen“

Kritik daran, dass Innen- und Verteidigungsressort in der Hand einer Partei liegen, kann er „nicht nachvollziehen“, die Debatte sei „überzogen“. Dass die beiden Sicherheitsministerien von derselben Partei geführt werden, hat etwa auch automatisch eine Machtkonzentration bei den Nachrichtendiensten zur Folge.

Für seinen Vorgänger an der Spitze des Verteidigungsressorts hatte Kunasek lobende Worte: Doskozil habe „die richtigen Schritte begonnen einzuleiten“, etwa Investitionen zu setzen und damit die Motivation „in der Truppe“ zu heben. Der SPÖ-Minister habe eine „Trendumkehr“ begonnen, und seine Aufgabe werde es jetzt sein, Doskozils Schritte zu analysieren und dann entsprechend fortzuführen oder eben abzuändern, so Kunasek.

Kritik von Liste Pilz

Für die Landesverteidigungssprecherin der Liste Pilz (LP), Daniela Holzinger, ist es „nicht nachvollziehbar“, dass Kunasek das Thema Eurofighter noch einmal mit einer Expertenkommission aufarbeiten will, hieß es laut einer Aussendung.

Entweder sei sich die Regierung uneins über die Zukunft der Luftstreitkräfte und spiele auf Zeit oder sie plane durch das erneute Einsetzen einer Expertenkommission „alternative Fakten zu schaffen, um damit den Verbleib im Airbus-Korruptionsnetzwerk zu rechtfertigen und dort fortzusetzen, wo die schwarz-blau-orange Schüssel-Regierung 2007 aufhören musste“, meinte Holzinger.