Proteste gegen Regierung im Iran

Im Iran ist es Medienberichten zufolge auch gestern wieder zu heftigen Protesten in mehreren Städten gekommen. Die Nachrichtenagentur Fars berichtete von Versammlungen an mindestens sechs Orten. In iranischen Medien hieß es, die Proteste seien lediglich gegen die Wirtschaftspolitik der Regierung und die hohen Lebenshaltungskosten des Landes gerichtet.

Slogans gegen regierenden Klerus

Auf Videos in den Sozialen Netzwerken waren unterdessen auch Demonstranten zu sehen, die politische Slogans gegen den regierenden Klerus skandierten - etwa „Mullahs schämt Euch, lasst unser Land in Ruhe“. Laut Augenzeugen in Rascht, einer Stadt am Kaspischen Meer, nahmen Hunderte Menschen an den Protesten teil. In Hamedan im Westiran riefen Demonstranten den Berichten zufolge „Tod den Diktatoren“.

Wegen einer begrenzten Berichterstattung iranischer Medien über die Proteste ließen sich die Augenzeugenberichte zunächst nicht unabhängig verifizieren. Es war die Rede von einer Krisensitzung des Kabinetts unter Leitung von Präsident Hassan Rouhani.

Erste Proteste bereits am Vortag

Am Vortag hatte es in drei Städten der nordostiranischen Provinz Chorassan Rasawi Proteste gegen hohe Lebenshaltungskosten, Arbeitslosigkeit sowie die iranische Nahost-Politik gegeben. An den Demonstrationen nahmen nach Angaben iranischer Nachrichtenagenturen Hunderte, laut Sozialen Netzwerken Tausende teil. In der Provinzhauptstadt Maschad kam es auch zu Zusammenstößen mit Polizei- und Sicherheitskräften.

Vorwurf gegen Hardliner

Vizepräsident Ishagh Dschahangiri warf den Hardlinern vor, die Proteste angestiftet zu haben. Die Wirtschaftsprobleme im Land seien für sie nur ein Vorwand für eine Hetzkampagne gegen Rouhanis Reformpolitik, sagte Dschahangiri nach Angaben der Nachrichtenagentur Isna. Das erkläre auch die „Nieder mit Rouhani“-Rufe einiger Demonstranten.

US-Kritik an Festnahmen

Die US-Regierung kritisierte die Festnahme von Demonstranten bei den jüngsten Protesten im Iran. „Die USA verurteilen die Verhaftung von friedlichen Demonstranten scharf“, erklärte das Außenministerium in Washington. „Wir fordern alle Staaten dazu auf, das iranische Volk und seine Forderungen nach Grundrechten und ein Ende der Korruption zu unterstützen.“