„Politico“: Kurz unter „Gewinnern des Jahres 2017“

Das EU-Magazin „Politico“ hat Österreichs Neo-Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) unter die „Gewinner des Jahres 2017“ gereiht. Andere 31-Jährige würden „einen Kredit aufnehmen, heiraten oder ein Kind bekommen“, heißt es in der Begründung in der Onlineausgabe: „Sebastian Kurz übernahm seine politische Partei, die ÖVP, benannte seine Wahlliste nach sich selbst und gewann an der Wahlurne.“

Die Frage sei nun, ob er „zum Vorbild für andere Führer des rechten Lagers“ werden könne, „die populistische Spannungen abwehren wollen“, meinte „Politico“, um umgehend selbst festzustellen: „Er hat sich jede Chance gegeben.“

Der ÖVP-Politiker wurde in dem Ranking in eine Reihe mit den Präsidenten Frankreichs, Emmanuel Macron, der USA, Donald Trump, seinen Amtskollegen Leo Varadkar (Irland) und Andrej Babis (Tschechien), der EU-Handelskommissarin Cecilia Malström sowie den europäischen Hochgeschwindigkeitszügen Thalys gestellt.

Puigdemont und Merkel unter Verlierern

Zu den Verlierern des Jahres 2017 zählte das Magazin unter anderen den im belgischen Exil lebenden abgesetzten katalanischen Regionalpräsidenten Carles Puigdemont sowie dessen Gegenspieler in der Unabhängigkeitsdiskussion über die nordostspanische Provinz Katalonien, Spaniens Ministerpräsidenten Mariano Rajoy.

Weiters sind unter den „Losers“ auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und Großbritanniens Regierungschefin Theresa May sowie der deutsche Ex-EU-Parlamentspräsident und SPD-Chef Martin Schulz zu finden. Aber auch „Central and Eastern Europe“, namentlich die Slowakei, die beispielhaft sei „für den wachsenden Nationalismus in dieser Region“.

Asselborn verglich Kurz mit Trump

Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn verglich Kurz indes mit US-Präsident Donald Trump. „Kanzler Kurz spricht die Sprache Donald Trumps“, sagte Asselborn dem deutschen Nachrichtenmagazin „Spiegel“ in Bezug auf Äußerungen von Kurz zur Flüchtlingspolitik. „Wer so spricht, versteht das Einmaleins der EU nicht, den Grundgedanken der Solidarität.“

Konkret kritisierte Asselborn, dass es Kurz ablehnt, EU-Staaten notfalls zur Aufnahme von Flüchtlingen zu zwingen. „Kurz sagt, jedes Land entscheidet allein, ob es Flüchtlinge aufnimmt“, sagte der Luxemburger. Das entspreche den Äußerungen Trumps, der sage, „wenn jedes Land dafür sorgt, dass es ihm gut geht, geht es am Ende allen gut“.