Türkei will Beziehungen zu Deutschland „normalisieren“

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu rechnet im neuen Jahr mit einer deutlichen Entspannung im Streit mit Deutschland und will noch im Jänner nach Deutschland kommen. „Ich denke, dass beide Seiten bereit dazu sind, die Beziehungen zu normalisieren“, sagte Cavusoglu der dpa in Ankara. Auch Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte sich kürzlich optimistisch über eine Verbesserung des Verhältnisses zu Deutschland geäußert.

Cavusoglu sagte, aus Sicht Ankaras gebe es keine Krise mit Berlin. „Die Türkei hat kein Problem mit Deutschland. Aber Deutschland hat ein Problem mit der Türkei, und Deutschland lässt keine Gelegenheit aus, die Türkei anzugreifen.“ Seine Regierung erwarte von Deutschland, „die Türkei als gleichwertigen Partner zu betrachten“. Er warnte Deutschland allerdings vor Drohungen gegen sein Land.

Lob für „guten Dialog“ mit Gabriel

Cavusoglu lobte besonders den „guten Dialog“ mit seinem deutschen Amtskollegen Sigmar Gabriel, der ihn in dessen Heimatort Goslar eingeladen habe. Gabriel sei ein „persönlicher Freund“, mit dem er deswegen aber nicht immer einer Meinung sein müsse. Gabriel hatte Cavusoglu im November in dessen Wahlkreis in Antalya besucht.

Den von ihm und Erdogan im Frühjahr angestellten Nazi-Vergleich wegen der Auftrittsverbote für türkische Regierungsvertreter in Deutschland und anderen EU-Staaten bereue er nicht. „Was an diesen Tagen geschehen ist, erinnerte uns an das, was während der Nazi-Zeit geschah.“

Bedauern über fehlende Anklage gegen Yücel

Dass es immer noch kein Verfahren oder gar eine Anklage gegen den seit mehr als zehn Monaten inhaftierten „Welt“-Korrespondenten Deniz Yücel gibt, bedauerte Cavusoglu nach eigenen Worten. Er sei nicht glücklich darüber, aber die türkische Regierung könne die Justiz „nur dazu ermutigen, den Prozess zu beschleunigen“. Das sei bereits geschehen.

Laut Justiz sei die Situation aber komplex, daher würden die Ermittlungen andauern. „Aber das ist nichts Persönliches.“ Die Vorwürfe gegen Yücel seien „sehr ernst“. Yücel sitzt seit Februar wegen Terrorvorwürfen in Untersuchungshaft und hat beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg Beschwerde eingelegt.

Die deutsche Regierung fordert die Freilassung Yücels und anderer Deutscher, sie sieht politische Gründe hinter den Inhaftierungen. Cavusoglu wies das zurück. Dass Gabriel in dem Zusammenhang von „Geiseln“ gesprochen hatte, sei „falsche, populistische Terminologie vor einer Wahl“ gewesen.