Apple will Hausverbot für Attac in Frankreich erwirken

Der iPhone-Hersteller Apple geht juristisch gegen die globalisierungskritische Organisation Attac in Frankreich vor. Apple reichte heute vor dem Pariser Landgericht eine Eilklage gegen Attac ein. Aktivisten hatten mehrfach Apple-Geschäfte in Paris und anderen Städten besetzt und gegen „Steuerhinterziehung“ durch den US-Konzern protestiert.

Apple will ein dreijähriges Hausverbot für Attac-Aktivisten in all seinen französischen Geschäften erwirken. Bei Zuwiderhandlung soll der Organisation eine Geldstrafe von 150.000 Euro drohen. Der US-Hersteller argumentiert, durch die Aktionen von Attac drohe die „Verwüstung von Geschäften und Gefahr für die Sicherheit der Angestellten und der Kunden“.

Polonaise im Geschäft

Ein Sprecher von Attac France entgegnete, die Aktionen seien rein „symbolisch und gewaltfrei“. Bisher habe es keinerlei Sachbeschädigung gegeben. Zuletzt hatten die Aktivisten am 2. Dezember stundenlang das Apple-Geschäft an der Pariser Oper besetzt und eine Polonaise durch das Geschäft abgehalten.

Apple hat seinen Europasitz in Irland, wo der Konzern umfangreiche Steuervergünstigungen erhielt. Der EU-Kommission zufolge vermied Apple auf diese Art die Besteuerung von nahezu sämtlichen Gewinnen auf dem EU-Binnenmarkt. Die Kommission verurteilte Apple 2016 zur Nachzahlung von 13 Mrd. Euro an den irischen Fiskus, die aber immer noch ausstehen.