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Parteiname soll geändert werden

Die Liste Pilz (LP) hat bei einer Pressekonferenz am Sonntag bekanntgegeben, dass Peter Pilz wieder in den Nationalrat einziehen soll. Einen Zeitplan und eine genaue Vorgehensweise für die Rückkehr gibt es allerdings noch nicht.

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Pilz werde sich „ab sofort“ wieder politisch „einmischen“ und später auch sein Nationalratsmandat wieder annehmen, sagte Klubobmann Peter Kolba im Beisein des Listenzweiten Alfred Noll nach der Klausur der acht Abgeordneten der Liste Pilz in Mauerbach in Niederösterreich. Pilz selbst war bei der Pressekonferenz nicht anwesend. Die Umsetzung könne sich auch bis zum Sommer oder sogar länger ziehen. In den kommenden Wochen sollte klar werden, wann Pilz wieder im Nationalrat sitzt, hieß es weiter.

Pressekonferenz der Liste Pilz mit  Peter Kolba und Alfred Noll

ORF

Peter Pilz selbst nahm an der Pressekonferenz nicht teil

„Einstimmig und einvernehmlich“

Jedenfalls hätten sich alle in der am Freitag und Samstag abgehaltenen Klubklausur „einstimmig und einvernehmlich“ für Pilz’ Rückkehr ausgesprochen, hieß es auf der PK. Der Klub muss nun klären, wer von den acht Abgeordneten auf sein Mandat für Pilz verzichtet, so Kolba weiter. Pilz muss nicht unbedingt sein steirisches Mandat wieder annehmen, über welches ihm Martha Bißmann folgte. Es sind auch fünf andere Varianten möglich - über die Bundesliste beziehungsweise durch einen Wechsel von Bundes- und Landesmandaten.

Pilz kehrt in Nationalrat zurück

Die Liste Pilz entschied bei ihrer Klubklausur, dass Peter Pilz wieder in den Nationalrat zurückkehren wird.

Sechs der acht Listenabgeordneten kommen laut Noll in Frage. Nur Kolba und Daniela Holzinger bleiben sicher im Parlament. Bis die Entscheidung fällt, werde sich Pilz politisch „einmischen“ und die Strukturen von Partei und Akademie, für die Kolba ab März mit Förderung rechnet, aufbauen. Fixiert wurde bei der Klubklausur auch, dass der Parteiname geändert wird.

Vorwürfe der sexuellen Belästigung

Pilz war nach seiner Niederlage im Kampf um den vierten Platz bei den Listenwahlen der Grünen im Frühjahr 2017 aus seiner langjährigen Partei ausgetreten und mit einer eigenen Liste bei der Nationalratswahl angetreten. Nach dem erfolgreichen Einzug sorgten dann Vorwürfe von sexueller Belästigung in zwei Fällen für seinen raschen Rückzug im November. Pilz verzichtete nach einigem Hin und Her auf die Annahme seines Nationalratsmandats und kündigte an, sich für einige Zeit zurückzuziehen. Er behielt sich eine Rückkehr jedoch vor.

Liste will „sehr viel radikaler“ werden

Die acht Abgeordneten der Liste Pilz trafen einander am Freitag und Samstag zu ihrer ersten Klubklausur. Pilz nahm am Samstag teil. Ein neuer Parteiname wird in einem „partizipatorischen Prozess“ gesucht, berichtete Kolba von den Ergebnissen. Er selbst würde gerne Klubobmann bleiben. Jetzt wisse er, dass er es mit seiner schmerzhaften Nervenerkrankung gesundheitlich aushalte. Ende Jänner soll zur Frage der Klubleitung noch einmal beraten werden. Zuletzt hatte Kolba in Interviews anklingen lassen, die Funktion lieber abgeben zu wollen.

Inhaltlich verständigte sich die Liste Pilz laut Kolba angesichts des Regierungsprogramms darauf, soziale Gerechtigkeit zum Schwerpunkt zu machen. Demnächst werde ein Gegenmodell zum Familienbonus präsentiert. Noll kritisierte die Regierungsparteien scharf: Der ÖVP warf er vor, jetzt „modisch reaktionär“ zu sein, die FPÖ habe all ihre Wahlversprechen vergessen. Die Liste Pilz werde „sehr viel radikaler“ werden und entschlossen für Umverteilung, Informationsfreiheit und ökologische Vernunft eintreten.

Frage der Kalkulierbarkeit

Zur Frage der Kalkulierbarkeit der Liste meinte Kolba noch vor der Klausur, mit acht Abgeordneten werde es gerade noch möglich sein, in den meisten Fragen nach einer Diskussion zu einer einheitlichen Meinung zu kommen. Und wenn die Mandatare bei manchen Themen unterschiedlich abstimmen sollten, wäre das auch kein Beinbruch. Man würde das dann aber offensiv nach außen vertreten und erklären und die unterschiedlichen Positionen keineswegs verschleiern, versicherte Kolba.

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